STADT ZUG: Das Feilschen ums Geld hat begonnen

Kaum sind Sparmassnahmen beschlossene Sache, werden diese mit einem Referendum und einer Initiative bekämpft. Das ist erst der Anfang.

Christian Glaus
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Auch das Kulturzentrum Galvanik ist von den Sparmassnahmen betroffen. (Bild: Werner Schelbert)

Auch das Kulturzentrum Galvanik ist von den Sparmassnahmen betroffen. (Bild: Werner Schelbert)

2 Millionen Franken: So viel Geld will die Stadt Zug einsparen. Letzte Woche hat der Zuger Stadtrat sein Sparpaket präsentiert (wir berichteten). Inzwischen hat das Feilschen ums Geld bereits begonnen. Innerhalb von nur einem Monat wurden aus dem Volk drei Vorstösse lanciert, welche die Finanzpolitik betreffen, davon zwei sogar innert der letzten zwei Wochen. Der Gewerbeverein hat erfolgreich Unterschriften gegen das Stadtratsreglement gesammelt. Zudem wurde das Referendum ergriffen gegen den Entscheid des Grossen Gemeinderats (GGR), die Vergünstigung des Buspasses für Schüler zu streichen. Und SP und Alternative-die Grünen haben eine Volksinitiative gestartet, um in der Herti mehr Schulraum zu schaffen.

Linke fordern Steuererhöhung

Und das nächste Begehren könnte bald folgen. Die Linken wehren sich gegen die Sparmassnahmen und wollen stattdessen mehr Einnahmen generieren – mit einer Steuererhöhung. Ob dies über einen Vorstoss im Parlament oder mit einer Volksinitiative angestrebt werden soll, ist derzeit noch offen. SP und Alternative-die Grünen wollen nun gemeinsam das weitere Vorgehen besprechen.

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Montag in der Neuen ZZ und im E-Paper.