STADT ZUG: Weniger Geld für Jugendarbeit bewilligt

Der Grosse Gemeinderat der Stadt Zug bewilligt für die Jugendarbeit weniger Geld als vom Stadtrat gefordert. Zwei Bebauungsplänen wurde bei der Sitzung zugestimmt.

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Der Grosse Gemeinderat der Stadt Zug bei der Abstimmung (Archivbild/Neue ZZ)

Der Grosse Gemeinderat der Stadt Zug bei der Abstimmung (Archivbild/Neue ZZ)

Der Verein Zuger Jugendtreffpunkte ZJT muss sich gedulden. Der Grosse Gemeinderat trat bei seiner Sitzung am Dienstag nicht auf den Antrag des Stadtrates ein, sondern folgte jenem der Geschäftsprüfungskommission (GPK): Statt eines jährlichen Betrag von 970'000 Franken für die nächsten vier Jahre gibt es für die offene Jugendarbeit nur einen auf ein Jahr befristeten Betrag von 766'000 Franken. Auslöser dieser Kürzung war die Rüge der GPK, die im Bericht und Antrag des Stadtrates etliche formelle Mängel gefunden haben wollte, heisst es in einer Mitteilung der Stadt Zug. Auch stiess mehreren Mitgliedern des Parlaments die Verweigerung der anderen Zuger Gemeinden sauer auf, sich nicht an den Kosten zu beteiligen.

Rückstellung dank Grundstückverkauf
In 2. Lesung stimmte der Grosse Gemeinderat dem Bebauungsplan Baarerstrasse/ Industriestrasse 31A mit 30 zu 3 Stimmen zu. Neu enthält der Plan die Bestimmung, dass der Minergie-Standard einzuhalten ist. Im Weiteren hiess der Rat den Verkauf eines der Stadt gehörenden, angrenzenden Grundstücks deutlich gut, was die Schaffung von sinnvollen Baueinheiten ermöglicht. Der Erlös von 1,3 Millionen Franken kommt in eine Rückstellung für preisgünstigen Wohnungsbau. Zentrales Element des Bebauungsplans ist ein 16stöckiges Hochhaus. Ebenfalls stimmte der Rat dem Bebauungsplan Untermüli deutlich zu.

Formelle Bedenken
Der Bebauungsplan Spielhof sorgte im Rat für heftige Diskussionen, sowohl in formeller wie in materieller Hinsicht. Formelle Bedenken führten schliesslich dazu, dass der Rat das Geschäft abtraktandierte und sich darauf einigte, den Bebauungsplan nochmals in einer nächsten Sitzung zu beraten. In der laufenden Sitzung hätte das Parlament lediglich über Einwendungen von Anwohnern, die nicht gütlich geregelt worden konnten, entscheiden sollen. Die Unsicherheit, ob dieses Verfahren, auch von einer höheren Instanz gestützt worden wäre, liess den Rat diesen pragmatischen Weg gehen.

pd/bep