Stadtpräsident räumt Fehler ein: Die Zuger Kulturkommission vergibt doch kein Atelierstipendium

Der Stadtrat hat die Antworten auf drei Vorstösse im Grossen Gemeinderat publiziert. Darin räumt der Stadtpräsident Fehler ein, zudem hat die Bewerberin offenbar ihre Kandidatur zurückgezogen.

Laura Sibold
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Stadtpräsident Karl Kobelt bei einem Anlass. (Bild: Stefan Kaiser, Zug, 6. April 2019)

Stadtpräsident Karl Kobelt bei einem Anlass. (Bild: Stefan Kaiser, Zug, 6. April 2019)

Da sei einiges falsch gelaufen, gestand ein entspannt wirkender Stadtpräsident Karl Kobelt am 11. November im Gespräch mit den Lokalmedien. Die Rede ist vom Entscheid der Kulturkommission. Diese gab Mitte Oktober bekannt, dass ihr Mitglied Anu-Maaria Calamnius-Puhakka ein dreimonatiges Atelierstipendium für Genua erhalten hat. Diese Vergabe an eine Person aus den eigenen Reihen schlug hohe Wellen und führte zu drei Vorstössen im Grossen Gemeinderat.

Karl Kobelt nahm am 11. November als Präsident der Kulturkommission Stellung. Zugleich wurden die Antworten des Stadtrates auf zwei Interpellationen und eine Kleine Anfrage der Fraktionen SVP und GLP online publiziert. Daraus geht hervor, dass das Atelierstipendium doch nicht vergeben wird. Die Begünstigte Anu-Maaria Calamnius-Puhakka habe ihre Kandidatur zurückgezogen, weshalb die Vergabe obsolet geworden sei, schreibt der Stadtrat. Darüber hinaus habe er den Entscheid formell nie bestätigt, betonte Kobelt. «Die Interpellanten haben Recht, dass die Kulturkommission lediglich eine beratende Funktion und als solche keine Entscheidungsgewalt hat.» Nur der Departementsvorsteher könne aufgrund der Empfehlung der Kommission einen gültigen Entscheid fällen.

Ausstandspflicht sei nie verletzt worden

Im vorliegenden Fall räumt Stadtpräsident Karl Kobelt «unmissverständlich» Fehler ein. Die Protokollierung sei teilweise unpräzis und unvollständig erfolgt und der Einhaltung des Eingabeschlusses sei nicht genügend Gewicht verliehen worden. «Die Vergabe eines Atelieraufenthalts an ein Kommissionsmitglied ist zwar rechtens, ist jedoch aus der Sicht der Corporate Governance als fragwürdig zu taxieren», heisst es in der Antwort des Stadtrates. Im Gespräch drückt es Kobelt klarer aus: «Ich würde heute anders handeln, mir war die Tragweite dieses Entscheides nicht bewusst.»

Die politisch angeprangerte Ausstandspflicht sei nie verletzt worden, sie sei einmal aber nicht aus dem Sitzungsprotokoll ersichtlich, so Kobelt. Dass ein so grundlegender Aspekt nicht Eingang ins Protokoll gefunden hat, führt der Stadtpräsident auf «fehlende Sorgfalt» zurück. Da müsse man in Zukunft genauer hinsehen, genauso wie bei den rechtlichen Grundlagen. Gemäss Kobelt muss nun der Rechtsdienst prüfen, ob die Beratungsfunktion der Kommission in der entsprechenden Verordnung klar genug geregelt ist.

«So wird das Engagement für Kultur bestraft»

Der Stadtrat und insbesondere Stadtpräsident Karl Kobelt geloben zwar Besserung, doch: «Einen generellen Ausschluss von Beiträgen an kulturelle Projekte, an denen Mitglieder der Kulturkommission beteiligt sind, erachtet der Stadtrat als nicht zielführend.» Wenn eigene Mitglieder von der Kulturförderung nicht mehr profitieren dürften, würde dies die Kommission bei der Auswahl geeigneter Mitglieder stark einschränken. «So wird das Engagement für das Kulturleben bestraft», sagt Kobelt und erklärt anhand eines Beispiels: «Wenn die Präsidentin der Chollerhalle in der Kommission sitzt, kann es doch nicht sein, dass die Chollerhalle daher generell von Unterstützungsbeiträgen ausgeschlossen wird.»

Ist das Atelierstipendium als Förderinstrument noch zeitgemäss? Und braucht es nach dem aktuellen Vorfall grundlegende Änderungen in der Vergabe von Förderbeiträgen? «Mag sein», lenkt der Departementsvorsteher ein, «aber deswegen werden wir jetzt nicht alles in Frage stellen». Wie es mit der Vergabe von Atelierstipendien im kommenden Jahr weitergeht und ob man grundlegende Veränderungen vornehmen soll, wolle er mit der Kulturkommission im Detail besprechen.