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STRAFBEFEHL: Massenversand von Grüsel-SMS hat Folgen

Der Inhaber einer Firma, die den Massenversand von Werbe-SMS vornimmt, wurde von der Staatsanwaltschaft Zug wegen unlauteren Wettbewerbs verurteilt. Sunrise hat den Vertrag mit der Firma nun gekündigt, Swisscom jedoch sieht dazu keine Veranlassung.
Christopher Gilb

Christopher Gilb

christopher.gilb@zugerzeitung.ch

Gleich 23 Mal vibrierte das Handy des Geschädigten, und der Inhalt des SMS wurde von Nachricht zu Nachricht perverser. «Die Mutter einer Freundin von dir steht auf dich. Sie will unbedingt, dass du sie drannimmst. Für mehr Infos schicke ein JA» – danach folgte eine Nummer aus drei Ziffern – war noch eine der harmloseren. Auch: «Junge Studentin sucht Sex und lässt sich dabei filmen! Sie hat für dich ein Kurzvideo gedreht! Zum Abrufen schicke jetzt: JA», kam noch mit im Vergleich humanen Wörtern aus. In den meisten weiteren Nachrichten wurde dann das Angebot konsequent beim Namen genannt. Es geht um intensiven Anal-, Oralverkehr und Selbstbefriedigung mit Gurken. Der Empfänger wusste nicht, was ihm geschah, denn bestellt hatte er die Werbung nicht.

Versendet wurden die Nachrichten von alten Bekannten im Bereich der Mehrwertdienste: der Vascom AG und der Echo Media GmbH, die beiden Firmen, denen die gleiche Person vorsteht, haben ihren Sitz in Cham. Sie nehmen den Massenversand von Werbe-SMS vor. Ziel solcher ist es, den Kunden zum Abschluss eines Abos der angebotenen Artikel zu bewegen, indem diese vom Inhalt der Nachricht betört auf die angegebene Nummer zurückschreiben. Der Geschädigte in diesem Fall wendete sich an die Staatsanwaltschaft. Vor kurzem hat diese nun den Inhaber der Firmen per Strafbefehl verurteilt.

Der Strafbefehl ist zwischenzeitlich rechtskräftig. Und zwar nicht wegen des Inhalts der SMS, denn es ist zulässig, Kunden ohne deren Einwilligung Massenwerbung zuzusenden. Sondern, weil im besagten Fall nicht genügend darauf hingewiesen wurde, dass diese problemlos und kostenlos abgelehnt werden könne und der korrekte Absender nicht ange­geben wurde. Weshalb die Staatsanwaltschaft eine mehrfache ­Wi­derhandlung gegen das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb sieht.

Die Nummer unkenntlich gemacht

Um die Möglichkeit der Abbestellung zu verschleiern, hat der Verurteilte in die Nummer für die Abbestellung nämlich ein «h» als erste Ziffer eingefügt, so dass nicht klar ist, wie sie gewählt ­werden soll. Zudem hat er im ­Anschluss einen Geldbetrag von 15 Franken für drei Tage angegeben. So habe der Geschädigte nicht ohne weitere Abklärungen erkennen können, dass er seine Abbestellung gratis auf diese Nummer melden könnte, so die Staatsanwaltschaft. Ausserdem unterliess es der Verurteilte, den korrekten Absender abzugeben, stattdessen figurierte eine Zahlenkombination als Absender. Er muss nun eine Geldstrafe von 20 Tagessätzen à 400 Franken und eine Busse von 2000 Franken zahlen.

Wie reagieren die Telekommunikationsunternehmen auf diesen Strafbefehl? Für diese ist das Geschäft mit den Mehrwertdiensten nämlich rentabel. Gemäss Recherchen des «Tages-Anzeigers» im Jahr 2014 bekommen sie bis zu 45 Prozent der Einnahmen mit den Premium-SMS. Wegen der anhaltenden Kritik haben sie jedoch eine Art «Zwischenfenster» eingerichtet, auf dem auf die Kosten hingewiesen und eine erneute Kaufbestätigung verlangt wird. An der Zusammenarbeit mit den zwei Firmen wollte jedoch sowohl Sunrise wie auch Swisscom im Artikel des «Tages-Anzeigers» festhalten. Konfrontiert mit dem Strafbefehl aus Zug, schreibt Sunrise-Mediensprecher Roger Schaller jetzt aber: «Die jüngste Entwicklung hat Sunrise dazu bewogen, das Vertragsverhältnis aufzulösen.» Swisscom hingegen sieht keinen Handlungsbedarf: «Swisscom unterhält vertragliche Beziehungen mit den genannten Firmen, jedoch nicht über deren SMS-Massenversand. Swisscom ist nicht Partei dieses Rechtsverfahrens und sieht aktuell keinen Anlass, das Vertragsverhältnis mit den betreffenden Partnern zu beenden», so Sprecher Armin Schädeli.

Die Unternehmen Vascom AG und Echo Media GmbH teilen über ihren Anwalt mit, dass die bisherige und im Strafbefehl von den Zuger Behörden beanstandete Praxis der bislang schweizweit anerkannten Usanz im SMS-Direct-Marketing entspreche und von sämtlichen anderen Kantonen auch weiterhin akzeptiert werde. Mit Sitzwechsel in den Kanton Zug hätten die Firmen aufgrund der hiesigen Rechtsauffassung und Praxisänderung ihre Marketing-Praxis bereits vor Monaten angepasst.

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