Strafverfahren
Im Falle eines Sexualtäters steht das Zuger Obergericht vor Entscheiden mit grosser Tragweite

Ein bald 40-jähriger Mann soll sich an Kleinkindern vergangen und pornografisches Material aus dem Internet bezogen haben. Er sagte während der Verhandlung immer wieder, dass er nicht für etwas geradestehen könne, das er nicht begangen habe. Der Referent muss ihn immer wieder daran erinnern, dass er auf die Fragen antworten oder aber dann schweigen müsse.

Marco Morosoli
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In Strafverfahren kann der Beschuldigte auf Fragen des Gerichts antworten oder nicht. Tut er es, so sind solche Aussagen verwertbar. Das musste am Dienstagmorgen, 27. April, der Referent eines Verfahrens vor dem Zuger Obergericht zwar nur einmal sagen, hingegen brauchte es zahlreiche Mahnungen desselben, um dem Beschuldigten klarzumachen, dass er auf gestellte Fragen antworten müsse. Für solche Ermahnungen hatte der Beschuldigte aber kein Gehör. Ebenso bestritt der 40-Jährige auf vielfältige Weise die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft, die ihm sexuelle Handlungen mit Kindern in mehreren Fällen vorwarf, und es als erwiesen erachtete, dass der pornografisches Material auf einem seiner Computer gespeichert habe.

Als mit dem Internet vertrauter Mann soll er, so die Staatsanwaltschaft in ihrer Anklage, in einem Darkroom sich zudem textlich mit einer anderen Person ausgetauscht haben. Die Texte ihrer Kurznachrichten offenbaren einiges über die sexuelle Orientierung des Beschuldigten. Deshalb fragte der Verfahrensführer den Beschuldigten direkt: «Stehen Sie auf kleine Buben?» Die Antwort des erstinstanzlich verurteilten Sexualtäters kam sehr schnell: «Das stimmt nicht.»

Der Beschuldigte will sich nicht in einem Darkroom-Chat zu sexuellen Vorlieben geäussert haben

Überhaupt versuchte der Beschuldigte zu punkten, indem er alle Vorhalte von Taten abwehrte und sagte: «Ich will nicht für etwas büssen, das ich nicht gemacht habe.» Bei einem anderen Vorwurf bezichtigte der Beschuldigte seine ehemaligen Arbeitskollegen, die «ihm Böses gewollt» hätten. Die Textnachrichten mit den teilweise schlüpfrigen Texten will der Mann, der einmal irgendwo im Kanton Zug wohnte, auch nicht verfasst haben. Er könne nur für etwas geradestehen, von dem er wisse, das er getan habe.

Der Beschuldigte tat auch kund, was er vom Expertengutachten hält: nichts. Auf den Vorhalt hin Bilder mit strafbarem Szenen heruntergeladen zu haben, konterte der 40-Jährige. Es seien insgesamt 1087 Bilder, von denen deren 130 Kinder mit Geschlechtsteilen zeigen würden. Der vorgeworfene Tatbestand reiche jedoch gemäss dem Bundesgericht in diesem Fall nicht aus. Der Referent sagte schmallippig:

«Die Bundesgerichtspraxis kennen wir. Sie sind nicht der erste Fall.»

In einer anderen Gegenrede verstieg sich der Beschuldigte sogar zur Aussage, dass Beweise auch gekauft werden könnten. Kaum gesagt, ruderte er zurück. Doch er ignorierte auch, dass schon das Strafgericht in seinem 87 Seiten dicken Urteil von einer «erdrückenden Beweislage» sprach. Sein Verteidiger wählte deshalb die Strategie, Beweise, die ihre Basis in Textnachrichten haben, in Zweifel zu ziehen. Dies, weil bei der Beibringung dieser Quelle Strafverfolgungsbehörden in Deutschland federführend waren. Er stellte dazu auch noch einen neuen Beweisantrag.

Der Beschuldigte sagte auch Sätze, die in einem Zuger Gerichtssaal schon lange nicht mehr zu hören waren

Derweil blieb die Staatsanwältin ihrer bereits vor dem Strafgericht vertretenen Linie treu. Die Akten sprechen eine klare Sprache, betonte sie mit Nachdruck. Seinen eingeschlagenen Weg korrigierte auch der Beschuldigte nicht: «Ich stehe zu meinen Prinzipien. Sie können mich zum Tode verurteilen.» Wenig überraschend, dozierte der 40-Jährige dann im Schlusswort wie gehabt immer weiter. Der Referent wies ihn wiederholt darauf hin, dass diese Gunst keine Vorlesung sei.

Das Zuger Strafobergericht steht vor schwierigen Entscheiden: Es muss über Beweisanträge der Verteidigung richten, auch in Bezug auf die Haftdauer ist eine wegweisende Entscheidung ausstehend. Dann gilt es noch zur Sache einen Entscheid zu fällen. Die Justizbehörden dürften sich wohl noch länger mit dem Beschuldigten beschäftigen müssen. Das ist aus seiner Aussage zu schliessen, dass er das mache, was das Gesetz wolle. Schicke jemand ihn zu einem Therapeuten, dann gehe er hin: «Ich nehme dann aber ein Buch mit oder ich schlafe. Es kann mich niemand zwingen zu reden.»