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Erwerbstätigkeit von Flüchtlingen: Das vereinfachte System kommt gut an

Seit Anfang Jahr reicht bei der Erwerbstätigkeit von Flüchtlingen eine einfache Meldung im Internet. Der administrative Aufwand in den Ämtern ist dadurch nicht gesunken.
Andrea Muff
Die neue Regelung soll die rasche Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt fördern. (Symbolbild PD)

Die neue Regelung soll die rasche Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt fördern. (Symbolbild PD)

Für die Integration von Flüchtlingen ist die Arbeit ein wichtiger Faktor. Bei der Arbeit lernt man die Sprache und wird zudem zum Mitglied der Gesellschaft. Dies hat der Bundesrat erkannt und sich für die Förderung der beruflichen Integration der Personen ausgesprochen, die in der Schweiz bleiben dürfen. Vorläufig Aufgenommene (Ausweis F) und Flüchtlinge (Ausweis B) können eine Erwerbstätigkeit ausüben und seit Anfang dieses Jahres genügt dafür eine einfache Meldung, welche die rasche Integration in den Arbeitsmarkt fördern soll.

Ein Bewilligungsverfahren fällt damit weg. Im Kanton Zug haben das Amt für Migration, das Amt für Wirtschaft und Arbeit und das Kantonale Sozialamt zusammengearbeitet und den Wandel von der Bewilligung zur einfachen Meldung als Prozess neu gestaltet. Jris Bischof, Leiterin Sozialamt, lobt die Zusammenarbeit und antwortet in Absprache mit den beiden anderen involvierten Ämtern. Das Meldeverfahren werde im Kanton Zug rege genutzt: Die monatlichen Zahlen schwanken um den Mittelwert von knapp 25 Meldungen. Davon seien 2 bis 3 Prozent für eine selbstständige Erwerbstätigkeit. «Im Vergleich zu anderen Kantonen gehört die Erwerbsquote von vorläufig aufgenommenen Personen und anerkannten Flüchtlingen im Kanton Zug zu den Spitzenwerten», schreibt Jris Bischof.

Keine flächendeckenden Kontrollen mehr

Das Verfahren gestaltet sich im Kanton Zug unkompliziert. Ein Link führt von der kantonalen Website zu derjenigen des SEM. Dort findet sich das auszufüllende Formular, welches bei der Übermittlung automatisch an die kantonalen Ämter geschickt wird. Die Meldung ist bei Stellenantritt und -austritt erforderlich.

Beim vorherigen Bewilligungsverfahren mussten die Ämter jeden Arbeitsvertrag einzeln auf die gesetzliche Richtigkeit – inklusive Lohnhöhe – prüfen. «In direkten Gesprächen mit den Arbeitgebern konnten so immer wieder Unregelmässigkeiten behoben werden», gibt Jris Bischof Auskunft. Beim Meldeverfahren sei dies nicht mehr der Fall. Heute gebe es deshalb keine flächendeckenden Kontrollen mehr. Diese erfolgen stattdessen aufgrund von Hinweisen – wie etwa Unstimmigkeiten auf dem Formular oder Hinweisen von anderen Behörden und von Zivilisten – oder Stichproben. Die Mitarbeitenden des Kantonalen Sozialamts ständen nun noch mehr in der Pflicht, ihnen zugestellte Arbeitsverträge zu prüfen. «Sie können dabei jederzeit auf den Rat des Amtes für Wirtschaft und Arbeit zählen, wenn ihnen ein Vertrag ‹seltsam› vorkommt», so die Amtsleiterin.

Arbeitgeber scheinen zufrieden

Da die Meldung neben der Online-Möglichkeit auch am Schalter des Amtes für Migration gemacht werden kann, finde für den lückenlosen Nachvollzug ein monatlicher Abgleich zwischen den Ämtern statt. Zudem: «Es besteht die Gefahr, dass durch die Abschwächung des Verfahrens und den Wechsel zum Meldeverfahren, das Bewusstsein dafür verloren geht, dass dennoch eine Meldung gesetzlich erforderlich ist», fasst Jris Bischof zusammen und spricht dabei die Gefahr der Schwarzarbeit an.

Für ein abschliessendes Fazit über das neue System sei es noch zu früh, heisst es auf Anfrage. «Jedenfalls wird das Meldeverfahren rege benutzt, was darauf hindeutet, dass es bei den Arbeitgebern akzeptiert ist», mutmasst Jris Bischof. Bereits vor dem Wechsel seien die Prozesse für Arbeitsbewilligungen von Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich im Kanton Zug schon «immer sehr schlank» gewesen. «Der interne, administrative Aufwand wurde beim Wechsel zum Meldeverfahren nicht kleiner und jener des Arbeitgebers ist auch kaum gesunken», erklärt die Amtsleiterin. «Aufgrund der schon bisher sehr engen und schlanken Zusammenarbeit der betroffenen drei kantonalen Amtsstellen ist die Umstellung gut gelungen und der neue Prozess läuft gut», fügt sie hinzu. Auch die Arbeitgeber scheinen zufrieden, denn bereits unter dem alten System seien die Rückmeldungen «durchwegs positiv» gewesen, so Bischof. «Insofern dürften die Auswirkungen des neuen Systems nicht allzu gross sein.»

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