TANGENTE ZUG-BAAR: Das Urteil von Bern wirft hohe Wellen

Der Bericht des Bundes zum Zuger Agglomerationsprogramm beschäftigt. Baudirektor Heinz Tännler jedoch relativiert.

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Die Tangente Zug/Baar im Detail. (Grafik von der Webseite des Kantons Zug)

Die Tangente Zug/Baar im Detail. (Grafik von der Webseite des Kantons Zug)

Die beiden Kantonsräte Christina Huber (SP, Cham) und Martin Stuber (AL, Zug) stellten der Regierung in einer Interpel­lation Fragen zur Tangente Zug-Baar (TZB).

Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) schreibe in seinem Prüfbericht zum Agglomerationsprogramm Zug, dass das Kosten-Nutzen-Verhältnis bei der Tangente Zug-Baar ungenügend sei.

Sie monieren, dass sich im Zusatzbericht des Regierungsrates zur TZB kein Hinweis auf diesen Bundes-Prüfbericht und dessen negative Beurteilung der Tangente finden lässt. «Die Regierung hat den Zusatzbericht Anfang vergangenen Dezember beschlossen in Unkenntnis des vernichtenden Urteils aus Bern», so Stuber.

Dies sei umso fragwürdiger, als dass Baudirektor Heinz Tännler diese schlechte Beurteilung der TZB durch den Bund seit August 2008 gekannt, seine Regierungskollegen aber nicht informiert habe.

Nur wenig Bundesmittel
Heinz Tännler stellte sich auf den Standpunkt, dass keine formelle Verpflichtung zur Information bestehe. Zudem verwies der Baudirektor darauf, dass der Bundesbericht nicht das Mass aller Dinge sei. «Die Beurteilung der Projekte erfolgt aus einer gesamtschweizerischen Optik.»

Der Bund habe nur wenig Mittel zur Verfügung, um kantonale Agglomerationsprojekte für den öffentlichen und für den Individualverkehr zu unterstützen. Deshalb setze er die Messlatte hoch an. Wenn also ein Projekt vom Bund mit einem ungenügenden Kosten-Nutzen-Verhältnis taxiert werde, heisse dies nicht, «dass dieses aus kantonaler Sicht keine Priorität geniesst und nicht umsetzbar ist».

red

Den ausführlichen Artikel lesen Sie am Freitag in der Neuen Zuger Zeitung.