TUNNELPROJEKT: Stadt Zug soll mehr an Stadttunnel zahlen

Die Stadt Zug soll sich mit einem höheren Beitrag am Stadttunnel Zug beteiligen. Die vorberatende Kommission des Zuger Kantonsrates hat ihren ursprünglich vorgeschlagenen Betrag um 20 auf 100 Millionen Franken nach oben korrigiert.

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So soll der Eingang des Zuger Stadttunnels an der Artherstrasse aussehen: Rein technisch gesehen könnte man hier ein Mautsystem installieren. (Bild: PD)

So soll der Eingang des Zuger Stadttunnels an der Artherstrasse aussehen: Rein technisch gesehen könnte man hier ein Mautsystem installieren. (Bild: PD)

Einfahrt in den Stadttunnel von Arth Goldau kommend. (Bild: PD)
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Stadttunnel-Ausfahrt Richtung Ägeri. (Bild: PD)
Stadttunnel in Richtung Gotthardstrasse. (Bild: PD)
So könnte der Stadttunnel Zug dereinst funktionieren. (Bild: Grafik: Janina Noser)
Verkehrsberuhigte Neugasse mit Trassee für Bus und Zubringerdienst (Bild: PD)
Fussgängerzone Metalli - Neustadt mit Trassee für Bus und Zubringerdienst (Bild: PD)
Verkehrsberuhigte Alpenstrasse mit Stadtpark im Dreispitz (Bild: PD)
Fussgängerzone Postplatz mit Trassee für Bus und Zubringerdienst (Bild: PD)
Gubel Ost (Bild: PD)
Bundesplatz in der Zukunft (Bild: PD)
Bundesplatz heute (Bild: Neue ZZ)
Vorstadt geplant. (Bild: PD)
Vorstadt heute (Bild: Neue ZZ)
Gubel West geplant (Bild: PD)
Gubelloch heute (Bild: Neue ZZ)
Baarerstrasse geplant (Bild: PD)
Baarerstrasse heute (Bild: Neue ZZ)
Stadttunnel Zug: Das ist geplant. (Bild: PD)
Altstadt mit Kolinplatz. (Bild: PD)
Gubelstrasse (Bild: PD)
Bundesplatz mit Alpenstrasse (Bild: PD)
Bundesplatz mit Viadukt der SBB. (Bild: PD)
Baarerstrasse beim Neustadtcenter. (Bild: PD)
Baarerstrasse bei der Metalli. (Bild: PD)
Neugasse (Bild: PD)
Postplatz. (Bild: PD)
Vorstadt. (Bild: PD)
So könnte der Anschluss Gotthardstrasse dereinst aussehen. (Bild: PD)
So könnte der Anschluss Gotthardstrasse dereinst aussehen. (Bild: PD)

Einfahrt in den Stadttunnel von Arth Goldau kommend. (Bild: PD)

Dies geht aus dem am Montag veröffentlichten Zusatzbericht der Kommission für Tiefbauten hervor. Diese hatte sich aufgrund eines Berichts der Staatswirtschaftskommission veranlasst gesehen, vor der Debatte im Kantonsrat über den 890-Millionen-Kredit noch einmal über die Vorlage zu beraten. Dabei hat sie ihren vor zwei Wochen veröffentlichten Antrag in einigen Punkten angepasst.

Die Staatswirtschaftskommission beantragt, den Beitrag der Stadt Zug auf 120 Millionen Franken festzusetzen. Diesen Beitrag erachtet die Kommission für Tiefbauten als zu hoch. Sie wisse aber auch, "dass der Zusatznutzen des kantonalen Projekts für die Stadt Zug erheblich ist", heisst es im Bericht.

Die Stadt müsse sich deshalb "angemessen beteiligen". Ein städtischer Investitionsbeitrag von 100 Millionen Franken erachtet die Kommission für Tiefbau deshalb als gerechtfertigt.

Erhöhung der Motorfahrzeugsteuern

Die Kommission weicht aber noch in anderen Bereichen von ihrem ursprünglichen Vorschlag ab. So beantragt sie, die Motorfahrzeugsteuern während einer gewissen Zeit um 25 Prozent zu erhöhen.

Auf diesem Weg soll ein Teilbetrag von 200 Millionen Franken finanziert werden. Die Kommission geht davon aus, dass dieser Betrag in rund 27 Jahren erreicht wird. Die Staatswirtschaftskommission strebt dagegen einen Beitrag von 300 Millionen Franken mittels einer befristeten Erhöhung der Motorfahrzeugsteuern um 50 Prozent an.

Zudem weicht die Kommission von ihrem ursprünglichen Vorschlag und von jenem der Staatswirtschaftskommission ab, den restlichen Staatsbeitrag zu je 50 Prozent der allgemeinen Staatsrechnung sowie der Spezialfinanzierung Strassenbau zu belasten.

Der Verteilschlüssel soll neu 60 (Spezialfinanzierung Strassenbau) zu 40 Prozent (allgemeine Staatsrechnung) betragen. Die stärkere Belastung der Spezialfinanzierung Strassenbau sei "ohne weiteres tragbar", heisst es im Bericht. (sda)