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Urne statt Versammlung

Die Abschaffung der Gemeindeversammlung beschäftigt auch andere Kommunen. Im Kanton Luzern haben einige ihr System angepasst und eine neue Lösung gefunden. Statt Gemeindeversammlungen werden unter anderem in Hochdorf (rund 9000 Einwohner) oder seit kurzem auch in Ebikon (rund 13000 Einwohner) Urnenabstimmungen abgehalten.
«Wir haben dieses System in den 1920er-Jahren als Erste eingeführt», sagt Hochdorfs Gemeindeschreiber Thomas Bühlmann. Es werde von der Bevölkerung geschätzt. Erst im Jahr 2006 habe man eine Evaluation durchgeführt und die Bevölkerung gefragt, ob sie das System ändern wolle. Eine grosse Mehrheit habe sich dafür ausgesprochen. «Das System macht auch Sinn: Die Stimmbeteiligung liegt jeweils zwischen 40 und 50 Prozent. Das ist wesentlich mehr als bei Gemeindeversammlungen.»
Das System der Luzerner Gemeinden sieht Baars Gemeindepräsident Andreas Hotz als denkbare Möglichkeit für Baar. Hotz betont jedoch: «Wir praktizieren das mit den Urnenabstimmungen zu umstrittenen Geschäften ja bereits.» Er glaube darum nicht, dass eine generelle Umstellung nötig sei. (st)

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