Zuger Denkmalschutzgesetz
Warum das Bundesgericht das Vetorecht für Hauseigentümer kippte

Eine der umstrittenen Bestimmungen wird aus dem neuen Zuger Denkmalschutzgesetz gestrichen. Im Zentrum des Rechtsstreits steht ein europäisches Abkommen.

Manuel Bühlmann
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Das Gebäude an der Baarer Leihgasse 15a. Seine Unterdenkmalschutzstellung sorgte für Diskussionen.

Das Gebäude an der Baarer Leihgasse 15a. Seine Unterdenkmalschutzstellung sorgte für Diskussionen.

Bild: Stefan Kaiser (16. Mai 2019)

Das Zuger Denkmalschutzgesetz hat nach der Volksabstimmung vom November 2019 einen weiteren Härtetest bestanden, allerdings nicht unbeschadet. Das Bundesgericht weist zwar einen Teil der Kritik am revidierten Gesetz zurück, hebt aber auch eine der umstrittenen Bestimmungen auf. Ein Blick in das ausführlich begründete Urteil zeigt: Die zentrale Rolle beim höchstrichterlichen Entscheid kommt einem internationalen Abkommen zu. Das Granada-Übereinkommen – benannt nach dem Verhandlungsort – gilt in der Schweiz seit 1996 und verpflichtet die europäischen Mitgliedstaaten, geeignete Vorschriften zum Schutz von Baudenkmälern zu erlassen. Die meisten umstrittenen Gesetzespassagen hält das Bundesgericht für vereinbar mit den internationalen Vorgaben – mit einer grossen Ausnahme.