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Wofür zahlt man in der Stadt Zug Steuern?

Der Stadtrat folgt der Anregung zweier GLP-Gemeinderäte, den Steuerzahlern aufzuzeigen, wo ihr Geld hinfliesst. Allerdings nicht ganz so detailliert wie in einem Beispiel.
Raphael Biermayr
Aufschlüsselung der Verwendung der Steuergelder in der Stadt Zug.

Aufschlüsselung der Verwendung der Steuergelder in der Stadt Zug.

Man darf behaupten: Die Steuerrechnung mag niemand. Im Kanton Zug fällt sie zwar vergleichsweise tief aus – doch Ausgaben bleiben Ausgaben. Macht es die Überweisung erträglicher, wenigstens zu wissen, wofür man der Gemeinde jährlich Steuern entrichtet? Stefan Huber und David Meyer sind offenbar davon überzeugt.

Die beiden GLP-Gemeinderäte der Stadt Zug haben in einem Postulat vom vergangenen August vom Stadtrat verlangt, für mehr Transparenz bei den Gemeindesteuern zu sorgen. Als gelungenes Beispiel führen sie eine Grafik in der 13. Ausgabe des «Stadtmagazins» aus dem Jahr 2015 an. Darauf ist anhand ausgewählter Posten der Jahresrechnung 2014 zu sehen, wofür der Kantonshauptort 1000 Franken Einnahmen aus Steuern und weiteren Quellen verwendet hatte. Zum Beispiel flossen angeblich 3 Franken davon in die kombinierte Lohnzahlung an die Stadträte. Am meisten, 187.60 Franken, gingen mittels des Zuger Finanzausgleichs an die anderen Gemeinden.

Das Rennen hat die Website gemacht

Huber und Meyer wollten vom Stadtrat wissen, ob künftig jeder Steuerrechnung eine Anlage beigefügt werden kann, die die budgetierten Steuerausgaben auflistet. Um es vorweg zu nehmen: Das sei nicht möglich. Denn Abklärungen bei der Steuerverwaltung hätten ergeben, dass der Versand der Steuerrechnungen «logistisch sehr aufwendig- und anspruchsvoll ist». In die zugrundeliegenden Abläufe «kann und soll nur in absoluten Ausnahmesituationen eingegriffen werden». Andererseits sei das Risiko für Fehler zu hoch –es handle sich schliesslich um «ausgesprochen sensible» Dokumente.

Nach anderen Möglichkeiten gefragt, der Zuger Bevölkerung die geplante Verwendung ihrer Beiträge zu vermitteln, listet der Stadtrat in seiner Stellungnahme gleich vier Varianten auf – von der Homepage über das «Stadtmagazin» und die Facebook-Seite bis hin zur Jahresrechnung. Das Rennen hat die Website www.stadtzug.ch gemacht. Die Zahlen sollen künftig Bestandteil des darauf publizierten kurzgefassten Jahresberichts der Stadtregierung sein. Sie würden damit – wie im Postulat der GLP-Gemeinderäte vorgeschlagen – auch allen Haushaltungen zugestellt werden. Allerdings wären die budgetierten Ausgaben nicht so detailgetreu aufgelistet wie in eingangs erwähnter Grafik aus dem Jahr 2015. In Kreisdiagrammen (siehe Grafik) sind die Verwendung der Steuergelder der fünf Departemente im Grossen sowie die grössten Positionen im Gesamtbudget nach Frankenbetrag und Anteil aufgeschlüsselt. Der Stadtrat empfiehlt dem Parlament, auf die Vorlage einzutreten.

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