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Die Diskussion rund um die 5G-Technologie fand den Weg an die Gemeindeversammlung Steinhausen.

Die sechs offiziellen Traktanden der Gemeindeversammlung konnten schnell abgehandelt werden. Für mehr Diskussionen sorgten zwei Interpellationen.
Carmen Rogenmoser

Aufregung herrschte an der gestrigen Gemeindeversammlung in Steinhausen. Dies war aber nicht etwa der Traktandenliste geschuldet, sondern einem Feuerwehralarm. Knapp eine Viertelstunde nach Beginn der ­Versammlung klingelten die Telefone, und die anwesenden Mitglieder der Feuerwehr verliessen den Gemeindesaal fluchtartig. Die anfänglich 227 Stimmberechtigten nahmen also um ­einige wenige ab. Die restliche Versammlung verlief entspannter. Die Jahresrechnung 2018 und die entsprechenden Anträge ­wurden trotz Wortmeldung des Präsidenten der Rechnungsprüfungskommission (RPK), Urs von Wartburg, ohne Gegenstimme angenommen. Beanstandet hatte die RPK die Interpretation des Gemeinderates der linearen Abschreibungen. Der Gemeinderat beharrte auf seiner Methode, und die Stimmberechtigten gaben ihm recht.

Auch der Revision des Reglements der Musikschule Steinhausen wurde zugestimmt, genauso wie dem Kreditantrag für den ­Ankauf von Grundstücken. Diese Regelung gibt es in der Gemeinde seit 1992. Seither wurde der ­Betrag von 5 Millionen Franken immer wieder neu bewilligt. Dem Gemeinderat wird damit freie Hand über einen Grundstückserwerb gewährt.

Fertigstellungskredit wurde um 300000 Franken erhöht

Genehmigt wurde auch das letzte offizielle Traktandum «Abrechnung des Kredits für die Zentrumsgestaltung Steinhausen». Kein Wunder, kann die Rechnung doch um rund 7,8 Millionen Franken besser geschlossen werden als budgetiert. Eine Wortmeldung gab es trotzdem: Josef Staub ­forderte erst einen Applaus für die gute Arbeit bei der Zentrumsplanung, nur um dann ein Aber nachzuschieben: «Wurde alles so installiert, wie es uns versprochen wurde?», fragte er rhetorisch. So hätten die Alterswohnungen keinen ausreichenden Natelempfang. Er stellte den Antrag, den Fertigstellungskredit deshalb von 100 000 auf 400 000 Franken zu erhöhen. Die Stimmenzähler kamen zum ersten Mal zum Einsatz. Der Antrag von Josef Staub wurde mit 121 gegen 76 Stimmen angenommen. Die angepassten Anträge des Gemeinderates wurden anschliessend grossmehrheitlich angenommen.

Für Diskussionen sorgten zudem die beiden Interpellationen, die anschliessend beantwortet wurden. Als Erstes ging es um jene von Josef Wüest betreffend eines Mobilfunkkonzepts. So kam aus, dass der Gemeinderat kein konkretes Mobilfunkkonzept hat, dass aber auch nicht von einem Wildwuchs gesprochen werden könne. Im Wohngebiet gebe es zwei Mobilfunkanlagen. Interpellant Wüest gab sich mit den Antworten zufrieden. «Weil der Gemeinderat wenigstens ehrlich ist.» Zum Schluss wurde die Interpellation von Andreas Hausheer (CVP) betreffend Aufhebung Verkehrsdienst der Feuerwehr besprochen. «Der Gemeinderat hat die Abschaffung des Verkehrsdienstes nicht beschlossen», stellte der Gemeinderat Christoph Zumbühl richtig. Das Leitpapier des Feuerwehrinspektorats verlange, dass die Feuerwehren sich auf Kernaufgaben konzentrieren. Daher werde auch eine Zusammenarbeit mit der Feuerwehr Cham geprüft. Hausheer war mit den Antworten des Rates zufrieden.

Die Beschlüsse

Folgende Beschlüsse wurden an der Gemeindeversammlung in Steinhausen gefällt: Das Protokoll vom 5. Dezember wurde genehmigt; der Verwaltungsbericht 2018 sowie die Jahresrechnungen 2018 wurden gutgeheissen; der Revision des Reglements der Musikschule Steinhausen wurde zugestimmt; der Kredit in der Höhe von 5 Millionen Franken für den Ankauf 
von Grundstücken während der nächsten 3 Jahre wurde genehmigt; ebenso wurde die Abrechnung des Kredits für die Zentrumsgestaltung Steinhausen angenommen.

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