Zug
Abstimmen per SMS: Wie Abwesende künftig trotzdem im Stadtparlament politisieren könnten

Krankheit oder Mutterschaft können zu längeren Abwesenheiten von Parlamentarierinnen und Parlamentariern im städtischen Rat führen. Zeit für Ersatzlösungen, finden zwei Vertreterinnen von Mitte und FDP.

Vanessa Varisco
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Ersatzlösungen sollen für längere Abwesenheiten von Parlamentarierinnen und Parlamentariern gefunden werden.

Ersatzlösungen sollen für längere Abwesenheiten von Parlamentarierinnen und Parlamentariern gefunden werden.

Symbolbild: Stefan Kaiser

Mutterschaft, Militärdienst oder Unfall: Es gibt zahlreiche Gründe, um bei einer Sitzung des Grossen Gemeinderats abwesend zu sein. Zu Absenzen kommt es im vierzigköpfigen Gremium immer wieder.

Gerade bei längeren Abwesenheiten aber braucht es eine neue Lösung, finden die Gemeinderätinnen Manuela Leemann (Mitte) und Karen Umbach (FDP). Gesucht sind Optionen, die es den abwesenden Parlamentarierinnen und Parlamentariern dennoch erlauben abzustimmen –, wenn auch aus der Distanz.

Die beiden Gemeinderätinnen reichten deshalb das Postulat mit Titel «Ersatzlösung bei Mutterschaft, Krankheit oder längerer beruflicher Abwesenheit von Parlamentarierinnen und Parlamentariern» ein. Demnach soll dem Grossen Gemeinderat für die daraus entstehenden Lücken eine Lösung präsentiert werden, beispielsweise Möglichkeiten zur Fernabstimmung oder ein Stellvertretungssystem.

In anderen Gemeinden gibt es bereits Ersatzlösungen

Gründe für diese Prüfung durch den Stadtrat sehen die beiden Parlamentarierinnen mehrere. Sie beziehen sich dabei auch auf andere Gemeinden und Kantone, die bereits Ersatzsysteme eingeführt hätten. Dies mache in der Stadt Zug auch deshalb Sinn, weil bei einem vierzigköpfigen Gremium wie dem Grossen Gemeinderat schon einzelne Absenzen zu einer Verschiebung der Kräfte führen können.

In Bezug auf die Mutterschaft ist auf Bundesebene inzwischen zwar eine Standesinitiative hängig, welche fordert, dass eine Mutter ihre Parlamentstätigkeit ausüben können soll, ohne den ganzen Anspruch auf Mutterschaftsentschädigung zu verlieren. Aber, so die Parlamentarierinnen:

«Selbst bei der Annahme dieser Forderung können stillende Mütter während mehrerer Monate meistens nicht länger als zwei Stunden weg vom Neugeborenen und damit ihre Parlamentstätigkeit nicht ausüben.»

Zeitgleiche Abstimmungen oder Stellvertretung

Folgende Optionen schlagen die Postulantinnen als denkbare Lösungen vor:

  • Zeitgleiche Fernabstimmung zum Beispiel per SMS oder Onlinetool: Seit Corona habe die Digitalisierung immense Fortschritte gemacht und schriftliche und Online-Generalversammlungen seien Realität geworden. Ausserdem würden seit Mai letzten Jahres auch die GGR-Sitzungen live im Internet übertragen. Es wäre einem Parlamentsmitglied daher ohne weiteres möglich, die Debatte aus der Ferne zu verfolgen und zeitgleich abzustimmen.
  • Wahl von Stellvertreterinnen und Stellvertretern: In Bezug auf Stellvertretungen werden in den Kantonen Wallis und Graubünden eigene Wahlen durchgeführt. In den Kantonen Jura und Neuenburg rekrutieren sich die Stellvertretungen aus den Ersatzleuten der entsprechenden Hauptwahllisten. Als Stellvertretende gelten jeweils diejenigen Kandidierenden, die nach den gewählten Parlamentarierinnen und Parlamentariern am meisten Stimmen auf sich vereinen konnten. Dies ist wohl das am einfachsten umzusetzende Modell einer Stellvertretungslösung und das System, das aus demokratischer Sicht am meisten Zuspruch bei den Wählenden finden dürfte. Zudem habe dieses System den Vorteil, dass Nichtgewählte in einer solchen Situation bereits etwas Parlamentsluft schnuppern können.
  • Vorgängige schriftliche Bekanntgabe der Positionen zu den einzelnen Geschäften oder die Bezeichnung einer Person in der Fraktion, die das Stimmrecht für die abwesende Person ausüben darf.

Auch eine Option für Studierende?

Die Postulantinnen sehen den Schritt zu mehr Digitalisierung gekommen und erachten es insbesondere angezeigt, dass das erste Modell mit der Möglichkeit zur Fernabstimmung vertiefter abgeklärt wird.

Bei der Prüfung könne auch die Überlegung einbezogen werden, ob neben Mutterschaft, Krankheit, Unfall oder Militärdienst auch berufliche Abwesenheiten oder ein Auslandaufenthalt von Studierenden als Gründe für eine Stellvertretung aufzunehmen seien. Ebenso ist zu überlegen, ob diese Varianten für Kommissionen ebenfalls gelten sollen.

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