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ZUG: Arbeitslosenkasse arbeitet nicht effizient genug

Die öffentliche Arbeitslosenkasse des Kantons Zug muss 400'000 Franken an das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) leisten, weil sie 2008 zu wenig effizient gearbeitet hat. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht kürzlich entschieden.
Sitz der Arbeitslosenkasse des Kantons Zug an der Industriestrasse in Zug. (Bild: Maps Google)

Sitz der Arbeitslosenkasse des Kantons Zug an der Industriestrasse in Zug. (Bild: Maps Google)

Alle anderen Kantone schnitten 2008 neutral ab oder erhielten einen Bonus zwischen 6000 und 100'000 Franken. Dies geht aus den Zahlen des Seco hervor, die der Nachrichtenagentur sda vorliegen. Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil den Kanton anonymisiert.

Die Berechnung von Bonus und Malus basiert auf Leistungsvereinbarungen, welche die Kassen mit dem Seco abschliessen. Darin ist festgehalten, wie die Leistungen der Kassen gemessen und welche Verwaltungskosten entschädigt werden.

In diesem Bonus-/Malus-System werden die Verwaltungskosten einer Arbeitslosenkasse zu 100 Prozent entschädigt, wenn ihre Leistung innerhalb einer definierten neutralen Bandbreite liegt. Arbeitet eine Kasse besonders effizient, lockt ein Bonus. Bei unterdurchschnittlicher Leistung wird ein Malus verrechnet.

Ursprünglich 643'000 Franken gefordert

Für das Jahr 2008 hatte das Seco von der Trägerschaft der öffentlichen Arbeitslosenkasse des Kantons Zug die Bezahlung eines Malus' von 643'000 Franken gefordert.

Die Kasse erachtete den Betrag als nicht berechtigt, weil die regionalen Gegebenheiten des Kantons bei der Bemessung nicht berücksichtigt worden seien. Sie verwies insbesondere auf hohe Miet- und Lohnkosten.

Das Seco legte im Rahmen des gerichtlichen Verfahrens dar, dass die Zuger Arbeitslosenkasse die Malus-Grenze um 43 Prozent überschritten habe. Bereits für das Jahr 2007 hatte sie einen Malus von 316'000 Franken leisten müssen und dies auch getan.

Regionale Eigenheiten

Wie das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil ausführt, hat das Seco bei den Mietkosten auf einen Durchschnittswert abgestellt. Dieser ergibt sich aus den Zahlen der effektiven Abrechnungen der Kassen.

Die St. Galler Richter erachten dieses Vorgehen jedoch als nicht korrekt, denn regionale Rahmenbedingungen können dazu führen, dass es zu Abweichungen kommt. Dies dürfe einer Kasse nicht als mangelnde Leistung angelastet werden.

Dennoch ist die Kasse bei den Raumkosten nicht im neutralen Bereich. Weil sie viele Teilzeitangestellte beschäftigt, sind entsprechend viele Arbeitsplätze vorhanden. Diese sind aber nur wenig und damit zu wenig effizient belegt.

Hohe Personalkosten

Auch bei den Personalkosten hat die Kasse gemäss Bundesverwaltungsgericht ihren Teil zum Malus beigetragen. So beschäftigt sie im Vergleich zu anderen Kassen mehr Spezialisten als gewöhnliche Sachbearbeiter. Sie weist deshalb überdurchschnittlich hohe Lohnkosten auf.

Zudem übernehmen ihre Angestellten Aufgaben, die nicht im Zusammenhang mit der Arbeitslosenkasse stehen. Diese werden zwar korrekt und separat abgerechnet, wie es im Urteil heisst. Durch den Wechsel zwischen den verschiedenen Aufgaben entstünde jedoch ein Mehraufwand, den sich die Kasse anrechnen lassen muss.

Das Urteil kann ans Bundesgericht weitergezogen werden. (Urteil B-3132/2010 vom 19.08.2015).

sda

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