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ZUG: Bald dürfte ein Knopfdruck für die Abstimmung genügen

Nach fast zwei Jahren Hin und Her wird das Stadtparlament wohl ab nächstem Monat elektronisch abstimmen. Das Büro GGR hat nun die verlangten Massnahmen ausgearbeitet.
Die elektronische Abstimmungsanlage im Zuger Kantonsrat dürfte bald auch vom Grossen Gemeinderat genutzt werden. (Bild: PD)

Die elektronische Abstimmungsanlage im Zuger Kantonsrat dürfte bald auch vom Grossen Gemeinderat genutzt werden. (Bild: PD)

Stimmabgaben im Grossen Gemeinderat der Stadt Zug (GGR) sind bisweilen oft auch etwas chaotisch über die Bühnen gegangen. Hände, die zu wenig deutlich hochgehalten wurden oder andere, die zu lange oben waren – und dann auch im Gegenmehr gezählt wurden – machten den Stimmenzählern das Leben schwer.

Trotzdem hatte sich das Ratsbüro, bestehend aus dem Ratspräsidenten, seinem Vize sowie den Stimmenzählern, ursprünglich gegen eine elektronische Stimmabgabe gestellt – auch wenn die nötige Infrastruktur vom Kantonsrat bereits vorhanden war. Es befürchtete Mehraufwand sowie ein komplizierteres Abstimmungsverfahren. Der GGR blieb jedoch hartnäckig und beauftragte das Büro im April letzten Jahres, mit einem neuen Vorstoss das Vorhaben umzusetzen.

Nun tönt der Bericht und Antrag des Büro GGR schon fast euphorisch. Aus dessen Sicht sprechen «insbesondere Überlegungen der Transparenz für eine Einführung.» Und: «Insbesondere für Verbände, aber auch für die Bürgerinnen und Bürger, könnte dies von grossem Interesse sein.» Einen Mehraufwand gebe es zwar, insbesondere für die Stadtweibelin. Sie muss vor jeder GGR-Sitzung die Anlage in Betreib setzen. Dieser zusätzliche Aufwand sei jedoch nicht so gross, dass deren Pensum erhöht werden müsste, so das Büro in seinem Bericht. Zusätzlich werden am Anfang noch Zeit in die Einführung und Einarbeitung des Systems benötigt. So werden sowohl die Stadtweibelin als auch die Stimmenzähler, die während der Sitzung die Anlage bedienen, in deren Anwendung geschult werden müssen. Da die Anlage bereits besteht und vom Kantonsrat bereits genutzt wird, kann sich der GGR mit 20 000 Franken einkaufen. Für die Beschaffung zusätzlichen Equipments – ein leistungsfähiger PC mit Farbdrucker sowie das benötigte System – werden weitere 6000 Franken gerechnet. Am Unterhalt wird sich der GGR an einem Drittel der Kosten beteiligen. Wie hoch diese sind, ist derzeit noch unklar, dürfte sich aber gemäss Schätzungen des Ratsbüros «in einem bescheidenen Rahmen bewegen». Und es hält fest: «Die Einführung der elektronischen Stimmabgabe wird weder in personellen noch in finanzieller Hinsicht nennenswerte Auswirkungen haben.»

Auswirkungen hat es hingegen auf die Geschäftsordnung, welche angepasst wird. Der Passus zur Stimmabgabe per Namensaufruf wird gänzlich gestrichen. Neu wird die Abstimmung mit der Anlage als Norm definiert. Ausnahmen gibt es nur, wenn mehr als drei einander ausschliessende Anträge gestellt werden oder wenn die Anlage ausfällt. Dann wird auf das bisherige Abstimmen mit Handaufheben zurückgegriffen. Wird wie erwartet die Vorlage vom Parlament gutgeheissen, soll die neue Geschäftsordnung und damit die elektronische Stimmabgabe bereits im März zum Zuge kommen.

Zoe Gwerder

zoe.gwerder@zugerzeitung.ch

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