ZUG: Der Zuger Stadtrat will die Steuern senken

Die Finanzstrategie der Stadt Zug sieht vor, dass Projekte künftig vorfinanziert werden sollen. Und die Zahlen zeigen zudem, dass die Steuern auch weiter sprudeln und darum eine Steuersenkung kurz bevorsteht.

Charly Keiser
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Projekte wie die Erweiterung des Schulhauses Riedmatt sollen künftig vorfinanziert werden können. (Bild: Stefan Kaiser (Zug, 10. Mai 2017))

Projekte wie die Erweiterung des Schulhauses Riedmatt sollen künftig vorfinanziert werden können. (Bild: Stefan Kaiser (Zug, 10. Mai 2017))

Charly Keiser

charly.keiser@zugerzeitung.ch

Ende Februar hat der Stadtrat die Finanzstrategie 2019 bis 2025 vorgestellt. Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) hat die Vorlage beraten und empfiehlt dem Parlament einstimmig, die Strategie zustimmend zur Kenntnis zu nehmen. Die Kommission lobt den Stadtrat und listet in ihrem Bericht die wichtigsten Eckdaten der Finanzstrategie noch einmal auf.

Der Stadtrat hat sechs finanzpolitische Ziele definiert: So soll der Eigenkapitalanteil mindestens 50 Prozent betragen; das Nettovermögen pro Einwohner mindestens 1000 Franken hoch sein; die Rechnung im Achtjahresdurchschnitt ausgeglichen sein; die Nettoinvestitionen im Zehnjahresdurchschnitt 25 Millionen betragen; der Selbstfinanzierungsgrad im Durchschnitt mindestens 60 Prozent hoch sein und die Zinsbelastung nicht höher als zwei Prozent der jährlichen Fiskaleinnahmen betragen.

Geplante Steuersenkung

Der Stadtrat will zudem einen maximalen Steuersatz von 60 Prozent. Die momentane Situation zeigt sogar, dass nach «heutigem Wissenstand mit einem Steuerfuss von 54 Prozent eine ausgeglichene städtische Rechnung sichergestellt werden kann», heisst es im Bericht der GPK. «Wollen wir die finanzpolitische Reserve, die heute eindeutig zu hoch liegt, wirklich abbauen, muss die Stadt Zug den Steuerfuss unter 56 Prozent festlegen.»

Zur Erinnerung: Der momentane Steuerfuss der Stadt liegt bei 58 Prozent. Damit belegt Zug hinter Walchwil (55) und Baar (53) den dritten Platz aller elf Zuger Gemeinden. Die Geschäftsprüfungskommission hält fest, «dass der Stadtrat sich nach eingehender Diskussion entschieden hat, eine direkte Senkung des Steuerfusses auf 54 Prozent einzuleiten und diesen dann gemäss Planung einige Jahre durchzuhalten». Dies wird von der Kommission begrüsst. Allerdings mit der Bitte und Warnung, dass man nicht bei den allgemeinen Gebühren kompensieren solle.

Es werde hingegen negativ festgestellt, dass Abgänge von Top-Unternehmungen nach Baar aufgrund von fehlenden zusammenhängenden Immobilienflächen und Angeboten in der angestrebten Qualität zu verzeichnen seien, schreibt die GPK. «Ein weiterer Grund ist die grösser werdende Differenz der Steuerbelastung insbesondere gegenüber von Baar – aber auch zu Walchwil im Bezug auf die natürlichen Personen.

Nach Baar will nun also auch die Stadt Zug künftig Projekte vorfinanzieren. Der Grund liegt bei der geänderten Abschreibungsmethode. Bekanntlich hat der Kantonsrat Mitte 2017 entschieden, von der degressiven zur linearen Abschreibungsmethode zu wechseln.

Dadurch verringern sich seit Anfang Jahr nach einer getätigten Investition die Abschreibungen in der Erfolgsrechnung. Um spätere Generationen nicht über Gebühr zu belasten, will der Stadtrat in Zukunft zusätzlich zu den ordentlichen Abschreibungen, Vorfinanzierungen bis maximal 50 Prozent der ordentlichen Abschreibungen vornehmen.

Baar hat dies bei der Vorfinanzierungen des Schulhausprojekts Wiesental bereits vorgemacht. Auf gut Deutsch: Auch Zug will wie Baar das, aufgrund der geringeren Abschreibungen gesparte Geld, zur Seite legen.

Vorfinanzierung von Projekten

Die Steuerausgleichsreserve beträgt im Moment 118 Millionen Franken. Sie soll je nach den drei berechneten: besten, realistischen und schlechtesten Szenarien im Jahr 2025 bei 90, 112 oder 125 Millionen Franken zu liegen kommen. Dies basierend auf einem Steuerfuss von 54 Prozent und den zu erwartenden Aufwand- und Ertragsrechnungen.

Damit kann die Stadt also ihre Reserven halten. Und dies trotz der geplanten Steuersenkung.