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ZUG: Die Stadt wälzt ÖV-Kosten auf die Gemeinden ab

Um die Bushaltestelle Steinhof tobte ein heftiger Kampf. Der Halt wird im Dezember wieder eingeführt. Wie und wo wurde denn nun tatsächlich gespart?
Charly Keiser
60 000 Franken wollte der Stadtrat jährlich mit der Aufhebung der Bushaltestelle Steinhof (im Bild links) einsparen. (Bild Stefan Kaiser)

60 000 Franken wollte der Stadtrat jährlich mit der Aufhebung der Bushaltestelle Steinhof (im Bild links) einsparen. (Bild Stefan Kaiser)

Mit der Aufhebung der Bushaltestelle Steinhof wollte der Stadtrat jährlich 60 000 Franken sparen. Nach heftigem Widerstand aus dem Volk und dem Parlament hat er seinen Entscheid rückgängig gemacht – die Busse halten ab Dezember wieder an der beliebten Haltestelle im Stadtzentrum.

«Mir ist schleierhaft, wie man auf die Einsparung von 60 000 Franken für einen Halt eines Busses gekommen ist», schreibt ein Leserbriefschreiber stellvertretend für viele andere. Er könne nachvollziehen, dass ein Buskurs Kosten in einer bestimmten Höhe verursache. Diese Kosten aber auf die einzelnen Stopps an den Haltestellen herunterzubrechen, scheine ihm aber recht akademisch, schreibt er weiter und betont: «Ich habe jedenfalls bis heute niemanden gefunden, der mir dies plausibel hätte erklären können.»

Bewährtes Nutzenprinzip

Wir helfen nach: 2007 ist das Gesetz zum öffentlichen Verkehr des Kantons Zug revidiert worden, erklärt Hans-Kaspar Weber, Leiter des Amts für öffentlichen Verkehr. Damals sei die Unterteilung in Orts- und Regionalbusse aufgehoben und die Finanzierung des ÖV neu definiert worden. «Die Gemeinden müssen insgesamt 20 Prozent der ÖV-Kosten des Kantons tragen, der Anteil pro Gemeinde wird anhand der Halte berechnet», erklärt er weiter. Die Methode sei nicht ungewöhnlich und entspreche dem Verursacher- oder Nutzenprinzip. Eine Gemeinde, die viele Halte von Bussen und Zügen habe, sei attraktiv – zahle aber für diese Vorteile. Ein Bushalt kostet die Gemeinden zurzeit rund 50 Rappen, ein Zughalt sogar etwa einen Franken.

Auf gut Deutsch: Mit der Aufhebung der Haltestelle Steinhof ist beim Kanton effektiv kein einziger Rappen eingespart worden. Es ist lediglich so, dass die Rechnung für die Stadtzuger am 20-prozentigen Anteil, den die Gemeinden für den ÖV bezahlen müssen, im 2016 um rund 60 000 Franken tiefer ausfällt, als im Jahr zuvor und ab 2017. Defakto verschieben sich nämlich diese 60 000 Franken lediglich von der Stadt in die anderen Gemeinden. Dies, weil dank der diesjährigen Aufhebung der Haltestelle Steinhof, der Stadt 120 000 Halte nicht in Rechnung gestellt werden.

Wie sinnvoll und durchdacht war die Aufhebung der Steinhof-Haltestelle? Eine Antwort liefert ein Blick auf andere Orte. Fast immer und überall sind Haltestellen Paare, die die Fahrt in eine sowie die entgegengesetzte Richtung erlauben. So befindet sich etwa am Kolinplatz ein Paar, genau so am Postplatz und beim Metalli. Der Steinhof ist genau genommen ein Teil des Bushalte-Paars Bundesplatz/Steinhof. Die örtliche Differenz gründet in der einspurigen Bahnhofstrasse.

Viele Haltestellen für Busse und Züge würden eine Stadt attraktiv machen, wiederholt Hans-Kaspar Weber, was sich auch Stadtrat Urs Raschle wohl bewusst ist, wie er betont. Er habe mit dem Projekt «Sparen und verzichten» einen hohen Sparbeitrag beim ÖV gefasst, erklärt er. Die Nähe der beiden Bushaltestellen Postplatz und Steinhof sowie deren viele Halte hätten die Idee einer Aufhebung begünstigt, sagt Raschle und fügt an: «Da es für die Gemeinden nur sehr beschränkte Möglichkeiten zum Sparen beim ÖV gibt, erhoffe ich mir eine Verbesserung beim Zuger Finanzausgleich, wo ebenfalls über das Thema ÖV gesprochen wird.»

Reformierte Kirche ohne «Gspändli»

Eine Bushaltestelle, die wohl ohne grossen Widerstand aufgehoben werden könnte, ist jene bei der reformierten Kirche. Sie wurde erstens beim Bau des Bahnhofs als Ersatz für die Haltestellen am Bahnhof gebaut und besitzt zweitens kein «Gspändli», mit dem sie ein Paar bildet. Aber auch da würden letztlich ÖV-Kosten aus der Stadt in die Gemeinden verlagert.

Charly Keiser

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