Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

ZUG: Die Zuger Tortenschlacht ist nicht entschieden

Auf dem nördlichen Teil des Bundesplatzes steht neu ein Namensschild. Gibt der Stadtrat sein Vorhaben auf, den Ort Kirschtortenplatz zu benennen?
Charly Keiser
Erstmals ist der nördliche Teil des Bundesplatzes beschriftet. (Bild Maria Schmid)

Erstmals ist der nördliche Teil des Bundesplatzes beschriftet. (Bild Maria Schmid)

Charly Keiser

Seit rund drei Wochen ist der nördliche Teil des Bundesplatzes beschriftet. Dies aber nicht mit «Kirschtortenplatz», wie es der Stadtrat im Herbst 2013 beschloss; sondern so, wie der Teil des Platzes nach geltendem Recht tatsächlich heisst – nämlich «Bundesplatz».

Raffael Weidmann kämpft seit Jahren gegen das Vorhaben des Stadtrats, besagten Platzteil als Kirschtortenplatz zu benennen. Dies vor allem deshalb, weil er dort seine Büros hat und befürchtet, dass «seine Adresse» dereinst ändern könnte. Seit dem Urteil des Verwaltungsgerichts von Anfang März sind Weidmanns Befürchtungen allerdings wohl um einiges unwahrscheinlicher geworden. Denn kurz zusammengefasst setzt das Gericht voraus, dass die Stadt besagten Teil des Platzes nicht einfach anders benennen kann, sondern eine Namensänderung einleiten müsste. Und dafür sind die Hürden hoch. So müssen für eine Namensänderung ein öffentliches Interesse und Akzeptanz nachgewiesen werden. Doch genau damit dürfte die Stadt wohl scheitern. Hat sich doch die städtische Nomenklaturkommission «vernichtend» zur geplanten Namensänderung geäussert und haben sich zudem 558 Petenten gegen das Vorhaben gewehrt.

Schlacht noch nicht entschieden

«Zahlreiche Leute, die das Namensschild gesehen haben, gratulieren mir auf der Strasse, per Telefon oder Mail, erzählt Weidmann. Dies, weil ich die Namensänderung gebodigt habe. «Doch ich relativiere und sage: Die Schlacht ist zwar geschlagen, aber noch nicht gewonnen. Denn das Verfahren ist noch nicht rechtskräftig erledigt.» Zwar sei die neue Beschriftung ein Indiz, mit dem der Stadtrat Fakten schaffe. Und dies unabhängig von der rechtlichen Situation. «Es sieht tatsächlich so aus, als ob der Stadtrat eingelenkt hat.» Anders kann ich es mir nicht erklären, dass der Teil des Platzes nun plötzlich und offiziell mit Bundesplatz beschriftet worden ist.»

«Nein», sagt Stadtrat André Wicki. Da gehe es um den Ersatz fehlender Tafeln, denn das Verfahren betreffend Namensgebung sei noch hängig. Ob der Stadtrat mit dem Namen «Kirschtortenplatz» sein Ermessen pflichtgemäss ausgeübt habe, sei weiter offen, erklärt Wicki. «Die Schlacht ist geschlagen, wenn die Rechtsmittelinstanz rechtskräftig über die Namensgebung entschieden hat oder sich der Stadtrat entschliesst, auf seinen Entscheid zurückzukommen.»

Szenarien werden ausgelotet

Sollte der Regierungsrat den Stadtrat im Rahmen des Rechtsmittelverfahrens zur Stellungnahme einladen, werde er sich voraussichtlich auch dazu äussern, ob er an der Namensgebung festhalten wolle, sagt Wicki. «Die möglichen Szenarien werden dannzumal ausgelotet.»

Der Stadtrat habe im angefochtenen Entscheid sowie im Rahmen der Schriftenwechsel vor Regierungsrat und vor Verwaltungsgericht die Gründe für die Benennung des Platzes dargelegt. «Ob diese Gründe eine ausreichende Akzeptanz der Namensgebung beinhalten, muss der Regierungsrat nun inhaltlich prüfen.»

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.