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ZUG: Kanton hält an den geplanten Asylunterkünften fest

In der Schweiz gab es 2017 deutlich weniger Asylgesuche als noch im Vorjahr. Ein Grund bestehende Projekte zur Unterbringung auf Eis zu legen, sieht der Kanton deshalb aber nicht. Auch weil der Bund ihm wohl bald mehr Personen zuweisen wird.
Christopher Gilb
Die vier Asylbewerber blieben bei der Eingangskontolle in die Bundesasylunterkunft Gubel hängen. (Archivbild Maria Schmid/Neue ZZ)

Die vier Asylbewerber blieben bei der Eingangskontolle in die Bundesasylunterkunft Gubel hängen. (Archivbild Maria Schmid/Neue ZZ)

Wie der Bund vor Kurzem mitgeteilt hat, sind die Asylgesuche in der Schweiz 2017 gegenüber 2016 deutlich gesunken. Nur 18088 Asylsuchende haben ein Gesuch gestellt, was rund ein Drittel weniger ist als 2016. Dies wird unter anderem auf den Rückgang der Migration über das zentrale Mittelmeer zurückgeführt. Der Kanton Graubünden hat bereits auf die Entwicklung reagiert. Wie die «Südostschweiz» berichtet, verzichtet der Kanton vorläufig auf die Suche nach einem neuen Reserveunterbringungsobjekt für Asylsuchende. Ab März kann der Kanton das Transitzentrum Schiabach nicht mehr als solches nutzen.

Auch im Kanton Zug sind einige Projekte zur Unterbringung offen. Einzelne Gemeinden erfüllen bisher die vorgegebene Aufnahmequote nur teils. So soll in Neuheim ein Pavillon für Flüchtlinge entstehen. Auch in der Obermühle in Baar soll ein Asylzentrum entstehen und in Steinhausen das Durchgangszentrum saniert werden. «Der Bedarf für diese Plätze ist nach wie vor gegeben», sagt die zuständige Direktorin des Inneren Frau Landammann Manuela Weichelt-Picard. Denn wenn man sich die Zahlen für Zug anschaue, seien diese nicht wesentlich zurückgegangen.» Zwar wurden dem Kanton 2017 nur noch 165 und nicht mehr 236 Personen wie im Jahr 2016 zugewiesen. Entscheidend bezüglich Unterkünfte, so Weichelt, sei aber der Bestand. Diese Zahl umfasst alle Asylsuchenden, vorläufig aufgenommenen und anerkannten Flüchtlinge, aber auch Personen mit negativem Entscheid, die sich derzeit im Kanton Zug aufhalten. Diese Zahl Betrug Ende 2016 1362 und Ende 2017 immer noch 1213. Zudem beteiligt sich der Bund an einem Resettlement-Programm des UNHCR und nimmt auf diese Art zusätzlich besonders verletzliche Flüchtlinge auf. Dem Kanton Zug habe der Bund im letzten Jahr bereits 28 Personen aus diesem Programm zugeteilt.

Temporäre Unterkünfte gehen zu

Weichelt verweist weiter auf die vielen temporären Unterkünfte, die in nächster Zeit zu gehen. «Das Waldheim in der Stadt Zug muss bis Ende März geräumt werden, die Unterkünfte im alten Kantonsspital und Salesianum – ebenfalls in der Stadt Zug – sind auch befristet. Im Frühling wird dann noch das Bundesasylzentrum Gubel in Menzingen geschlossen.» Auf dem Gubel sind derzeit noch 60 bis 70 Personen untergebracht. Dass der Kanton bald kein Bundesasylzentrum mehr habe, habe Folgen. «Bisher wurden dem Kanton die Personen im Gubel in der Statistik angerechnet. Dies ist künftig nicht mehr der Fall», so Weichelt. Zudem werde derzeit vom Bund ein veralterter Verteilschlüssel angewandt. «Bis jetzt werden 1,4 Prozent der Personen im Asylverfahren in der Schweiz dem Kanton Zug zugeteilt. Dieser Prozentsatz entspricht aber nicht mehr der aktuellen Bevölkerungszahl.» Für 2019 passe der Bund dies an, was dazu führe, dass der Kanton dann 1,5 Prozent aufnehmen müsse.

Auswirkungen wird auch die Neustrukturierung der Bundesasylzentren haben. Künftig wird der Bund in sechs Regionen je bis zu vier grosse Zentren mit insgesamt 5000 Unterbringungsplätzen betreiben. Die Zentren sind Teil der Asylgesetzesrevision, welcher das Stimmvolk im Juni 2016 zugestimmt hat. Ziel ist die Beschleunigung der Asylverfahren. Diese sollen in Zukunft vorwiegend in den Bundeszentren durchgeführt werden. Das Tessin und die Zentralschweiz bilden zusammen eine Asylregion. Eines der zwei vorgesehenen Zentren entsteht im Tessin ein Zweites in Luzern oder Schwyz. «Die Kantone, auf deren Boden ein solches Bundeszentrum steht, sollen nach dem neuen Regime deutlich entlastet werden, was bedeutet, dass andere, wie der Kanton Zug mehr Leute aufnehmen müssen», erklärt Weichelt. «Dies werden zukünftig, dann keine Flüchtlinge im Asylverfahren mehr sein, sondern solche, die bleiben und integriert werden müssten.» Nicht zuletzt müsste man sich zudem bewusst sein, dass die Zahl der Asylgesuche zwar gesunken sei, die Flüchtlingsströme aber weltweit nicht abgenommen hätten.

Christopher Gilb

christopher.gilb@zugerzeitung.ch

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