Zug prüft elektronische Abstimmungsanlage

Der Kantonsrat soll elektronisch abstimmen können. Zudem soll im Internet veröffentlicht werden, wer wie stimmt. Die Mehrheit des Parlaments unterstützte am Donnerstag eine entsprechende Motion der SVP.

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Abstimmung im Zuger Kantonsrat. (Bild: Archiv Stefan Kaiser/Neue ZZ)

Abstimmung im Zuger Kantonsrat. (Bild: Archiv Stefan Kaiser/Neue ZZ)

Auch die Zuger Kantonsratsmitglieder sollen per Knopfdruck abstimmen können, verlangt die SVP-Fraktion. Das erhöhe die Transparenz und gehe schneller, so ihre Argumentation. Die Mehrheit der Parlamentarierinnen und Parlamentarier sah das auch so. Der Rat überwies die Motion mit 44:30 Stimmen. Somit wird die Einrichtung einer elektronischen Abstimmungsanlage geprüft.

Die CVP-Fraktion sprach sich gegen die Neuerung aus: Das Kosten- Nutzen-Verhältnis stimme nicht. Ausserdem würde sich das Abstimmungsverhalten verändern und die Voten schärfer und unproduktiver werden, befürchtet sie.

10 Kantone haben Abstimmungsanlage

Der Kantonsrat soll elektronisch abstimmen können. Zudem soll im Internet veröffentlicht werden, wer wie abstimmt. Die Mehrheit des Rats unterstützte eine entsprechende Motion der SVP. Dafür sprachen sich die Alternativen-die Grünen aus: Eine solche Anlage schaffe mehr Transparenz. Heute haben rund 10 Kantone - darunter Zürich, Basel, Bern, Genf und St.Gallen - eine elektronische Abstimmungsanlage.

Doch auch die CVP will sich dem technischen Fortschritt nicht verschliessen. Der Kanton Zug solle die neuen Medien besser nutzen, verlangte ein CVP-Kantonsrat in einer Interpellation. So suche man vergebens eine Facebook-Gruppe des Kantons Zug. Der Regierungsrat beteuerte in seiner mündlichen Antwort, er sei daran, die Nutzung von Facebook und Co. zu prüfen.

sda