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ZUG: Regierung rechtfertigt sich

Nun gibt es Antworten zum gescheiterten Software-Projekt des Kantons. Diese bleiben aber schwammig.
Samantha Taylor
Die Zuger Regierungsrätin Manuela Weichelt-Picard. (Bild: Stefan Kaiser/Neue ZZ)

Die Zuger Regierungsrätin Manuela Weichelt-Picard. (Bild: Stefan Kaiser/Neue ZZ)

Anfang Jahr musste die Zuger Regierung einräumen, dass ein teures Informatik-Projekt in einem Destater endete. Nun liefert die Exekutive Antworten auf ein ganzes Bündel politischer Vorstösse nach. Entsprechende Interpellationen waren von Kurt Balmer (CVP, Risch), Georges Helfenstein (CVP, Cham) und Andreas Hausheer (CVP, Steinhausen) zum Teil schon vor dem definitiven Scheitern eingereicht worden.

Zur Erinnerung: Der Kanton plante die Einwohnerkontrollen mit einer neuen Software auszurüsten. Ziel war, eine Standardlösung zu erarbeiten, mit der schweizweit 170 Gemeinden hätten ausgestattet werden sollen. Ursprünglich sollte das Programm seit Ende 2011 bei den Einwohnerkontrollen zum Einsatz kommen. Doch das Projekt kränkelte und dessen Start wurde zweimal verschoben.

Mitte Januar verkündete die Direktorin des Innern, Manuela Weichelt-Picard, gemeinsam mit Finanzdirektor Peter Hegglin dann den Übungsabbruch. Der Grund war der Ausstieg eines Entwicklungs- und Vertriebspartners der beauftragten Softwarefirma. Das finanzielle Risiko und der Aufwand seien damit für den Kanton zu gross geworden. Nun hat der Regierungsrat Stellung genommen. Dabei betont er, dass der Stopp notwendig gewesen sei, um bei der Informatikstrategie zu bleiben. Diese besagt unter anderem, dass der Kanton keine Alleingänge unternimmt. Die Exektuive räumt ausserdem ein, dass vermutlich ein grosser Teil der Kosten abgeschrieben werden muss. Man sei derzeit in einer Arbeitsgruppe daran zu klären, ob und in welchem Umfang der Kanton Forderungen an seine Vertragspartner stellen könne.

Zum weiteren Verfahren bezüglich der Einführung einer neuen Software hält sich die Exekutive mit Prognosen zurück. Das alte Programm, könne von den Gemeinden weiterhin genutzt werden. Die Wartung sei bis Ende 2013 gewährleistet und die Anforderungen des Bundes könnten vorerst erfüllt werden. «Langfristig soll aber eine neue Standardsoftware eingeführt werden.»

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