ZUG: Regierung tritt nicht auf Wahlbeschwerde ein

Ein Kantonsratskandidat hat Wahlbeschwerde eingereicht, weil er nicht mit dem Namen auf dem Wahlzettel aufgeführt ist, mit dem er sich für die Wahlen angemeldet hatte. Der Regierungsrat ist auf die Beschwerde nicht eingetreten, da sie zu spät eingereicht wurde.

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Am «Super Sunday» finden in Zug die Gesamterneuerungswahlen statt. (Bild Werner Schelbert)

Am «Super Sunday» finden in Zug die Gesamterneuerungswahlen statt. (Bild Werner Schelbert)

Am Sonntag finden im Kanton Zug Gesamterneuerungswahlen statt. Dabei werden auch die achtzig Mitglieder des Kantonsrats gewählt. Im Amtsblatt vom 15. August hat die Staatskanzlei die Wahlvorschläge für den Kantonsrat publiziert. Mitte September sind die Wahlunterlagen einschliesslich des Wahlzettelbogens für die Wahlen des Kantonsrats den Stimmberechtigten termingerecht zugestellt worden.

Anderer Name auf Wahlzettel

Ein Kandidierender für die Kantonsratswahlen machte in einer Wahlbeschwerde an den Regierungsrat geltend, dass er auf dem Wahlzettelbogen nicht nur mit seinem ersten Namensteil sondern mit dem vollständigen Doppelnamen aufgeführt ist. Sein Name auf dem Wahlzettelbogen entspricht also nicht dem Namen, den er auf dem Wahlvorschlag angegeben hat. Der Kandidat kann mit beiden Versionen gültig gewählt werden; mit einem Namensteil oder mit den Doppelnamen.

Frist für Beschwerde verpasst

Der Regierungsrat ist mit Entscheid vom 23. September auf die Beschwerde nicht eingetreten. Bereits im Amtsblatt vom 15. August wurde der Kandidat in der durch ihn beanstandeten Art und Weise aufgeführt. Eine Beschwerde gegen die beanstandete Aufführung seines Namens hätte er innert zehn Tagen ab der Amtsblattpublikation einreichen müssen. Da er dies unterlassen hatte, war die Frist verpasst.

pd/zim