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ZUG: Ringen um Fortbestand der Nachhaltigkeitskommission

Die Nachhaltigkeitskommission wird unter die Lupe genommen. Dies wegen eines Postulats im Grossen Gemeinderat..

Die Motion der SVP-Fraktion zur Aufhebung der Nachhaltigkeitskommission sei nicht motionsfähig, und er rege eine Umwandlung in ein Postulat an, sagte Stadtrat Urs Raschle an der gestrigen Sitzung des Stadtparlaments gleich zu Beginn der Diskussion zum besagten Traktandum. Der Rat überwies letztlich das Postulat mit 19 zu 15 Stimmen – aber nach einer veritablen Grundsatzdiskussion.

Die SP stelle üblicherweise keinen Antrag auf Nicht-Überweisung einer Motion oder eines Postulats, erklärte Rupan Sivaganesan. «Doch hier stellen wir einen entsprechenden Antrag.» Es möge sein, dass die Kommission zu wenig aktiv sei, gab er zu und betonte: «Aber eine Abschaffung ist dabei nicht die Lösung.»

Auch Tabea Zimmermann legte sich für die Alternative/CSP gegen eine Überweisung des Postulats ins Zeug: «Unsere Fraktion ist durchaus offen gegenüber Verbesserungsvorschlägen an die Kommission und ihren Bericht.» Niemand sei dagegen, den Bericht laufend zu optimieren. «Die Nachhaltigkeitskommission abzuschaffen, ist aber Fundamentalopposition und ignoriere einen Volksentscheid.» Stefan Huber (GLP) monierte den Bericht der Kommission, sieht aber deren Bestand als gegeben.

Ziele definieren und befolgen

Gregor Bruhin (SVP) zeigte sich mit der Umwandlung der Motion in ein Postulat zufrieden und wies den Stadtrat mit einem Augenzwinkern auf die Notwendigkeit hin, auch andere Kommissionen zu überprüfen. Unterstützung bekam das Postulat von Martin Eisenring (CVP) und Karen Umbach (FDP). Letztere betonte: «Wir sind gegen die Abschaffung der Kommission, die aber ihre Ziele definieren und dann auch befolgen muss.»

kk

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