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ZUG: Schnelles Aus für einen Parkplatz

Idee verpufft: Der Stadtrat wollte das Parkieren auf dem Landsgemeindeplatz ermöglichen – während des Weihnachtsmarkts. Doch der Landammann sagt Nein.
Dieses Schild stand nur kurze Zeit: Auch während des Weihnachtsmarkts darf hier nun nicht parkiert werden. (Bild Maria Schmid)

Dieses Schild stand nur kurze Zeit: Auch während des Weihnachtsmarkts darf hier nun nicht parkiert werden. (Bild Maria Schmid)

Susanne holz

Es war eine spontane Idee. Die Idee, das Zuger Gewerbe und die Betreiber des aktuellen Weihnachtsmarkts mit einem speziellen Zückerchen zu erfreuen. Die Idee dazu hatte der Zuger Stadtrat Urs Raschle. Das Zückerchen selbst wäre eine Aufhebung des allgemeinen Parkverbots auf dem unteren Landsgemeindeplatz gewesen – während der fünf Tage des Weihnachtsmarkts.

Der Widerstand regte sich sofort

Wir berichteten am 2. Dezember, dass der Stadtrat während des besagten Markts das Parkieren auf dem unteren Landsgemeindeplatz bewillige. Rund 24 zusätzliche oberirdische Parkplätze wären so entstanden, die je von 8 bis 22 Uhr für 120 Minuten hätten genützt werden können. Urs Raschle, Vorsteher des Departements Sicherheit, Umwelt und Soziales, erklärte, die Anstrengungen der Gewerbetreibenden für den Weihnachtsmarkt unterstützen zu wollen. Zudem: Die öffentlichen Parkplätze in der Altstadt seien wegen Bauprojekten durch Handwerkerfahrzeuge belegt, was die Kundenfrequenzen der Ladengeschäfte bereits einschränke.

Wir berichteten weiter: «Der Stadtrat hat allfälligen Beschwerden vorsorglich die aufschiebende Wirkung entzogen.» Und wirklich: Der Widerstand gegen die temporären Parkplätze regte sich sofort. Die Alternative-die Grünen der Stadt Zug appellierten ans Umweltbewusstsein. Astrid Estermann, Mitglied des Grossen Gemeinderats der Stadt Zug, sagte: «Wehret den Anfängen.» Man wolle vermeiden, dass solche Ausnahmen zur Regel würden. Nicht zuletzt legte ein Anwohner des Landsgemeindeplatzes Beschwerde gegen die Anordnung des Stadtrats ein und stellte ein Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung und um Erlass superprovisorischer Massnahmen. Der Anwohner monierte zudem, das kurzfristige Vorgehen des Stadtrats diene offenkundig dazu, dem Beschwerdeführer die Möglichkeit zu entziehen, sich noch rechtzeitig gegen den Beschluss zu wehren. Fazit: Die aufschiebende Wirkung müsse daher vom Landammann im Rahmen einer superprovisorischen Massnahme wieder erteilt werden.

Der Anwohner stiess auf offene Ohren. Am 9. Dezember verfügte der Landammann, der Verwaltungsbeschwerde gegen den Beschluss des Stadtrates betreffend die Nutzung des unteren Landsgemeindeplatzes als Parkplatz per sofort die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Und wies den Stadtrat von Zug an, «mit sofortiger Wirkung sämtliche ... hinsichtlich der Nutzung des unteren Landsgemeindeplatzes als Parkplatz während des Zuger Weihnachtsmarktes angebrachten Signalisationen zu entfernen und das ursprünglich bestehende Parkverbot unverzüglich wiederherzustellen». Landammann Heinz Tännler rechtfertigt seine unverzügliche Verfügung: «Bei einem superprovisorischen Verfahren müssen die Interessen gewahrt und muss schnell entschieden werden. Es ist Standard, hier so schnell zu entscheiden.»

Eine spontane Idee

Urs Raschle verteidigt sich ebenfalls: Das kurzfristige Handeln des Stadtrats sei keinesfalls Taktieren gewesen. Vielmehr habe er selbst diese Idee erst vor zwei Wochen im Gespräch mit Gewerbetreibenden der Zeughausgasse entwickelt. «Es wäre eine Ausnahme und ein Goodie für die Veranstalter gewesen. Das Gewerbe im Bereich Münz/Zeughausgasse hat ein schwieriges Jahr hinter sich.» Urs Raschle bedauert den Entscheid des Landammanns, hat aber auch Verständnis dafür: «Ich kann damit leben – wir mussten mit Widerstand rechnen.» Mit leisem Humor fügt er noch an: Bei seiner spontanen Idee habe sich eben auch der Touristiker in ihm bemerkbar gemacht. Grösseres Bedauern über das Aus für die Zusatzparkplätze zeigt Fredy Weller, Vize-Präsident des Vereins Zuger Weihnachtsmarkt: «Ich finde das sehr schade.»

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