ZUG: Software soll vor Radikalisierung warnen

Die Zuger Polizei setzt ein neues Instrument ein, um mögliche Tendenzen zum Dschihadismus frühzeitig zu erkennen. Im Fokus stehen dabei Oberstufenschüler. In Luzern verzichtet man auf die Anschaffung.

Samantha Taylor
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Wann besteht die Gefahr einer Radikalisierung? Eine neue Software soll diese Frage klären. (Symbolbild: imago)

Wann besteht die Gefahr einer Radikalisierung? Eine neue Software soll diese Frage klären. (Symbolbild: imago)

Samantha Taylor

samantha.taylor@zugerzeitung.ch

Plötzliches flammendes Interesse für religiöse Themen, Veränderungen beim Aussehen, anderes Verhalten gegenüber Mitmenschen: Verändert sich ein Jugendlicher auf diese Weise, läuten heute – in Zeiten, in denen das Thema Terror gegenwärtig ist – bei vielen die Alarmglocken. Wo eine echte Gefahr zur Radikalisierung besteht und was falsche Hysterie ist, ist dabei oft nicht einfach zu unterscheiden. Damit diese Einschätzung unter anderem an Schulen besser vorgenommen werden kann, hat das schweizerische Institut für Gewaltfragen die Software Radicalisation-Profiling entwickelt (siehe Kasten). Im Fokus stehen dabei Jugendliche, die sich dem Dschihad zugewandt zeigen. Laut einem Bericht der «Sonntags-Zeitung» wird das Instrument zur Abklärung in der Schweiz bereits bei 17 Fachstellen eingesetzt.

Neben Zürich, Basel und Bern verwendet unter anderem auch der Kanton Zug die Software. Die Lizenz dafür besitzt die Zuger Polizei seit einigen Monaten, wie Mediensprecher Frank Kleiner auf Anfrage bestätigt. Angeschafft habe man das Instrument nach einer Bedarfsabklärung an den Schulen. «Es wurde dabei zwar kein flächendeckender Bedarf angemeldet. Aber es ist für uns dennoch ein gutes Hilfsmittel.» Im Fokus allfälliger Abklärungen stehen Oberstufenschüler. Die Software wurde von der Polizei an den Schulen und anderen Institutionen vorgestellt. «Wir haben die Lehrpersonen darauf aufmerksam gemacht, dass sie sich bei Bedarf an die Zuger Polizei für weitere Abklärungen wenden können», so Kleiner. Und das wurde offenbar auch schon gemacht. Wie viele Jugendliche abgeklärt wurden, dazu will Kleiner allerdings keine Auskunft geben. Er sagt nur so viel: «Wir arbeiten mit der Software, haben sie aber bisher sehr wenig eingesetzt.»

Im Nachbarkanton Luzern hat man Kenntnis von diesem Instrument, verzichtet jedoch auf dessen Einsatz. «Wir greifen im Bedarfsfall auf das Angebot der Stadt Zürich zurück, Einzelfälle abzuklären», sagt Erwin Rast, Mediensprecher der Justiz- und Sicherheitsdirektion des Kantons Luzern.

Schulen und Polizei setzen auf Prävention

An der Kantonsschule Zug ist das Instrument zwar bekannt. Das Angebot musste allerdings bisher noch nie in Anspruch genommen werden. Das Thema Radikalisierung stehe aktuell an der Schule nicht «wirklich im Fokus», sagt Direktor Peter Hörler. «Die Ausführungen der Zuger Polizei zum Angebot haben etwas Beruhigendes. Es ist gut, zu wissen, an wen man sich wenden kann und dass es eine spezialisierte Anlaufstelle gibt», so Hörler weiter. «Alles, was der Prävention und der Information in diesem Bereich dient, ist meiner Meinung nach sinnvoll», sagt wiederum Stefan Rickli. Er ist Sozialarbeiter und Berufsfachschullehrer am Gewerblich-industriellen Bildungszentrum (GIBZ) in Zug und pflegt einen regen Austausch mit den Schülern – auch zu solchen Themen. Aktuell sieht er am GIBZ jedoch keinen dringenden Bedarf für den Einsatz des Instrumentes. Es habe keine akuten Situationen oder Entwicklungen gegeben, die in irgendeiner Form hätten gemeldet werden müssen. Sensibilisiert auf das Thema sei man aber. «Selbstverständlich können sich auch Dinge im Verborgenen abspielen, von denen wir keine Kenntnisse haben», sagt Rickli.

Und der Zuger Bildungsdirektor Stephan Schleiss ist überzeugt: «Es ist sicher sinnvoll, dass Lehrpersonen bei Verdachtsmomenten in Zusammenarbeit mit der Zuger Polizei auf die Software zurückgreifen können.» Das neue Instrument wird sowohl von den Schulen wie auch von der Zuger Polizei als zusätzliches Hilfsmittel gesehen. Zentraler sei aber – so die Meinungen beider Seiten – die Prävention. «Unser Schwerpunkt liegt bei der Aufklärung», sagt Frank Kleiner. Die Zuger Polizei sei regelmässig mit ihren Fachpersonen an Schulen im Kanton präsent und kläre Lehrer und Schüler beispielsweise im Rahmen von Vorträgen über das Thema Radikalisierung auf. «Das Interesse ist im Allgemeinen hoch, auch weil das Thema sehr präsent ist», so Kleiner. Jürg Portmann ist Präsident der Rektorenkonferenz der gemeindlichen Schulen. Er hält fest, dass die Sensibilisierung für die Thematik im Unterricht ein zentrales Thema sei. «Es ist sehr wichtig, dass man darüber spricht, was passiert – auch bei tages­aktuellem Geschehen.» Zentral sei dabei seiner Meinung nach auch, dass in den Schulen über jede Art der Radikalisierung gesprochen werde, wie er sagt. «Es gibt nicht nur eine Form von Radikalisierung auf dieser Welt.»

Datenschutz wurde nicht informiert

Nicht einbezogen in den Prozess wurde die Datenschutzstelle, wie die Zuger Datenschützerin Claudia Mund sagt. Relevant sei einerseits in Bezug auf die Anwendung, ob die Nutzung bzw. Verwendung der Software anonym erfolgt oder nicht. «Andererseits muss die Weiterbearbeitung der gewonnenen Erkenntnisse rechtmässig erfolgen, also gestützt auf eine gesetzliche Grundlage wie etwa das Polizeigesetz oder das Bundesgesetz über die Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit.»