Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Konto per E-Mail erhalten.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

ZUG: Stadt Zug geht in zweite Sparrunde

Der Stadtrat legt seinen Bericht zum «Sparen und Verzichten II» vor. Bis 2019 sollen damit total rund 7,5 Millionen Franken eingespart werden.
Das Parkieren in der Stadt Zug soll teurer werden, das ist eine der Massnahmen aus dem Paket «Sparen und Verzichten II». (Archivbild Werner Schelbert)

Das Parkieren in der Stadt Zug soll teurer werden, das ist eine der Massnahmen aus dem Paket «Sparen und Verzichten II». (Archivbild Werner Schelbert)

Samantha Taylor

«Wir wollen die Last auch jetzt wieder auf möglichst viele Schultern verteilen.» Mit diesen Worten kommentiert der städtische Finanzchef Karl Kobelt den Bericht, den die Stadt gestern vorgelegt hat. Das Papier trägt den Titel «Sparen und Verzichten II» und knüpft an die erste Spar- und Verzichtsplanung aus dem Jahr 2013 an. Aufgrund der Massnahmen aus dem zweiten Programm sollen bis 2019 insgesamt rund 7,5 Millionen Franken eingespart werden (siehe Kasten). Greifen sollen die Massnahmen jedoch bereits bei der Rechnung 2017. Diese soll, gemäss dem stadträtlichen Bericht, um 3,7 Millionen Franken entlastet werden. «Auslöser für das ‹Sparen und Verzichten II› war neben unseren Planzahlen das Entlastungsprogramm des Kantons, das die Gemeinden belastet. Unser Ziel ist, bis 2019 und darüber hinaus schwarze Zahlen zu schreiben», erklärt Kobelt. Der Finanzchef betont dabei die Notwendigkeit dieses zweiten Programms. Denn: «Auch wenn unsere Rechnung 2015 gut aussieht, müssen und wollen wir dranbleiben. Wir handeln nach dem Motto: Lieber vorbeugen als heilen», so Kobelt weiter.

Im gesamten Paket seien dabei Massnahmen im Zentrum gestanden, die sich gegenüber dem Budget und in der Stadtratskompetenz verwirklichen lassen. Mit anderen Worten, die Exekutive kann einen Grossteil der Massnahmen in Eigenregie beschliessen und umsetzen. Der Grosse Gemeinderat der Stadt Zug (GGR) kann von den meisten Punkten also nur Kenntnis nehmen. Jene Massnahmen, über die der GGR befinden muss, will der Stadtrat dem Parlament in den nächsten Monaten in separaten Berichten vorlegen. Dazu zählen etwa die Beiträge ans Theater Casino Zug sowie an die Theater- und Musikgesellschaft oder die Gebührenerhöhungen für Amtshandlungen.

Über 100 Massnahmen

Kobelt betont, dass auch bei diesem zweiten Programm wieder alle Departemente einen Beitrag leisten würden. Und auch die Verwaltung selbst sei betroffen. So wird etwa ab 2017 auf die Reka-Checks für Angestellte verzichtet. Daneben finden sich in den über 100 Massnahmen Einsparungen in der Grössenordnung von wenigen tausend Franken bis zu Millionenbeträgen. Dazu zählen beispielsweise Einsparungen bei Reisekosten und Spesen, bei Drucksachen oder beim Kauf von Mobiliar oder Maschinen. Aufgeführt sind aber auch Kostenreduktionen bei Unterhalts­arbeiten, sei es im Hochbau oder bei der Informatik.

Am meisten zu Buche schlagen die Steuerskonti und Vergütungszinsen. Hier will die Stadt 1,7 Millionen Franken einsparen, und zwar einerseits indem der Ansatz beim Vergütungszins von 2 Prozent auf 1 Prozent reduziert wurde. Ab 2017 liege die Verzinsung dann sogar bei 0 Prozent, heisst es im Bericht der Stadt.

Stadt erhöht Gebühren

Neben effektiven Sparmassnahmen setzt die Stadt aber genauso auf der Einnahmenseite an. So werden in diversen Bereichen Gebühren erhoben oder erhöht. Der Grund: Es habe sich gezeigt, dass die Stadt verschiedene gebührenpflichtige Leistungen entweder nicht kostendeckend oder sonst vergleichsweise günstig erbringe, führt der Stadtrat im Bericht aus. Stärker zur Kasse gebeten werden künftig beispielsweise Eltern, die für ihre Kinder das ausserschulische Betreuungsangebot in Anspruch nehmen. So sollen beispielsweise die Elternbeiträge für die Mittagsverpflegung ab dem Schuljahr 2017/18 auf 10 Franken erhöht werden. Auch für den Schulsport müssen Eltern ab dem Schuljahr 2017/18 90 statt wie bis anhin 60 Franken pro Jahreskurs berappen. Das entspricht einem Aufschlag von einem Drittel.

Daneben sollen auch Gebühren fürs Parkieren erhöht werden, wodurch frühestens ab 2018 mit Einnahmen von rund 600 000 Franken gerechnet wird. Die Erhöhungen der Gebühren seien in allen Bereichen moderat, versichert Kobelt. «Ausserdem sind wir der Meinung, dass Gebühren insofern sinnvoll sind, als dass sie nach dem Verursacherprinzip funktionieren. Wer eine Leistung in Anspruch nimmt, soll dafür auch einen Beitrag leisten», führt der Finanzchef weiter aus. An der Steuerschraube will die Stadt nach wie vor nicht drehen. Das sei eine Ultima Ratio, also das letzte mögliche Mittel, betont Kobelt.

Bonus: Den Bericht «Sparen und Verzichten II»

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.