Zug
Stadtparlament soll sobald wie möglich wieder im Kantonsratssaal tagen

Liebend gerne hätten verschiedene Parlamentarierinnen und Parlamentarier einen Tagungsort gehabt, an dem der Grosse Gemeinderat der Stadt ohne Abhängigkeiten vom Kantonsrat hätte tagen können: Im Theater Casino.

Harry Ziegler
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Sitzung des Grossen Gemeinderats Zug im Theater Casino.

Sitzung des Grossen Gemeinderats Zug im Theater Casino.

Bild: Harry Ziegler (Zug, 13. April 2021)

Der Zuger Stadtrat will den pandemiebedingten provisorischen Tagungsort des Stadtparlaments – das Theater Casino – sobald wie möglich verlassen und wieder im Kantonsratssaal tagen. Das lässt sich der Antwort des Stadtrats auf ein Postulat entnehmen, das von sechs Parlamentarierinnen und Parlamentariern aus allen Fraktionen unterzeichnet worden ist. Sie sind der Meinung, die Vorteile des Tagungsortes im Casino überwiegen und erleichterten die parlamentarische Arbeit. Das Arbeiten sei angenehmer als im Kantonsratssaal.

Postulate gehen an den Stadtrat

Beim Adressaten des Vorstosses allerdings haben sich die Postulanten vertan. Sie haben ihr Postulat ans Büro des Grossen Gemeinderates (GGR) gerichtet, Postulate jedoch richten sich laut Geschäftsordnung des Stadtparlaments an den Stadtrat. «Im vorliegenden Fall geht es jedoch um Belange, welche in den Aufgabenbereich des Büro GGR gehören», so der Stadtrat. Deshalb sei dieses eingeladen worden, sich zum Tagungsort des Gemeinderates eine Meinung zu bilden. «Das Büro GGR gelangte dabei grossmehrheitlich zum Schluss, dass die Ratssitzungen – sobald pandemiebedingt möglich – wieder in den Kantonsratssaal verlegt werden sollen.»

Politik soll mehr sein als Theater

Das Büro hat unter anderem vorgebracht, dass es sich beim Theater Casino Zug um einen Kulturraum handle, «und die Politik mehr sein sollte als ein ‹Theater›». Nur schon deshalb sollten die Sitzungen wieder im Kantonsratssaal stattfinden. Dieser sei für den Ratsbetrieb eingerichtet, während das Casino «stets einen provisorischen Touch» habe.

Das Büro würdigte das Theater Casino als städtische Institution – dadurch könne man sich vom Kanton Zug abgrenzen. Auch das Büro GGR schätzte die grosszügigeren Platzverhältnisse und die mögliche Klimatisierung im Sommer. Das alles möge hingegen die Nachteile, die insbesondere in den Kosten, der Effizienz und im Repräsentationscharakter lägen, nicht aufzuwiegen.

Der Stadtrat unterstützt die Haltung des Büro des GGR. Er empfiehlt ebenfalls eine Rückkehr in den Kantonsratssaal, sobald dies pandemiebedingt wieder möglich sei. Der Kantonsratssaal habe sich als Sitzungsort des GGR bewährt. «Insbesondere kommt ihm in Bezug auf die Einrichtung ein repräsentativerer Charakter zu, wogegen beim Saal des Theaters Casino Zug der provisorische Charakter stets ersichtlich und merkbar ist, dass es sich nicht in erster Linie um einen Ratssaal handelt», heisst es in der stadträtlichen Antwort. Zudem seien die Platzverhältnisse im Kantonsratssaal mit Blick auf die im Vergleich zum Kantonsparlament geringere Zahl an Parlamentariern «vergleichsweise grosszügig». Aktuell sei es noch einfach, aufgrund fehlender Veranstaltungen im Theater Casino mit dem Einrichten des Saales zu beginnen. Bei laufendem Betrieb jedoch würde es vermehrt zu Überschneidungen kommen.

Verständnis für das Begehren

Der Stadtrat könne die Ausführungen der Postulanten durchaus nachvollziehen, «dass ein ‹eigener› Ratssaal aus Gründen des Selbstverständnisses des Rates wünschenswert wäre». Es könne aber auch einem positiven Selbstverständnis entsprechen, wenn das Parlament der Kantonshauptstadt im selben Saal tagt wie der Kantonsrat. Zudem seien die zusätzlichen Kosten nicht ganz unerheblich. Gerechnet wird mit jährlichen Mehrkosten beim Tagungsort Casino von 40'000 bis 50'000 Franken. Entscheiden wird das Büro des Grossen Gemeinderates –spätestens bei der Reservation der Sitzungstermine für 2022 –, ab wann wieder im Kantonsratssaal getagt wird.