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ZUG: Stadtrat stützt Uber und Co.

In der Stadt sollen Grundlagen für Angebote wie Airbnb oder Uber geschaffen werden. Auch für Zahlungsmittel sind Ideen da.
Lukas von Felten und Dominique Beyeler
Der Fahrdienst Uber wird auch im Kanton Zug aktiv. (Symbolbild) (Bild: EPA)

Der Fahrdienst Uber wird auch im Kanton Zug aktiv. (Symbolbild) (Bild: EPA)

Da der Fahrdienst Uber auch in der Region Zug aktiv wird, überprüft die Stadt derzeit entsprechende Erleichterungen im Taxigesetz. Die Überprüfung ist notwendig geworden, weil die bekannteste Form des Onlineportals Uber, «UberPop», durch Chauffeure angeboten wird, die gar keinen gewerbsmässigen Personentransport durchführen dürfen. Als solcher gelten Dienste, die regelmässig und gewinnorientiert angeboten werden. Der Stadtrat will nun den neuen Service durch Erleichterungen im Reglement unterstützen, anstatt ihn zu verbieten, wie aus seiner Antwort auf eine Interpellation der städtischen FDP-Fraktion hervorgeht.

Des Weiteren nimmt der Stadtrat ganz grundsätzlich Stellung zur sogenannten Sharing Economy. Darunter versteht man etwa Mitfahrgemeinschaften wie Uber oder die Übernachtungsplattform Airbnb. Wie die Interpellanten sieht auch der Stadtrat den Mehrwert dieser Angebote. Er ist der Meinung, dass Sharing Economy im Kontext von Fahrdiensten mittelfristig zu einem Standard wird. Trotzdem sei es noch immer wichtig, dass zuerst die Grund­lage für einen fairen Wettbewerb geschaffen würden.

Dies soll dadurch geschehen, das herkömmliche Taxibetriebe und andere Fahrdienste wie Uber gleich lange Spiesse erhalten: Alle sollen die gleichen bundesrechtlichen Anforderungen erfüllen müssen. Der Stadtrat ist sich jedoch dessen bewusst, dass es sich hierbei um einen Verdrängungsmarkt handelt und nicht alle Fahrdienstleister dem Konkurrenzkampf standhalten werden, wie er weiter schreibt. Trotz allem Zuspruch sieht sich der Stadtrat aber nicht in einer Pionierrolle für innovative Geschäftsmodelle der Sharing Economy, da diese Privatpersonen als Anbieter vorsehen würden. Hingegen will er weiterhin im Bereich Digitalisierung und E-Gouvernement moderne Instrumente fördern. Beispielsweise in Form von weiteren elektronischen Zahlungsmitteln wie Bitcoin oder Anwendungen im Bereich des bargeldlosen Parkierens, die zurzeit geprüft würden. Der Interpellant Rainer Leemann begrüsst die positive Haltung des Stadtrates. Denn «wenn das Potenzial der neuen Geschäftsmodelle nicht erkannt wird, fährt der Zug ab, und die Politik verpasst eine wichtige Möglichkeit, die Wirtschaft zu fördern».

Taxigewerbe ist auch national ein Thema

Auch auf Bundesebene wird derzeit über diverse Lockerungen im Taxigewerbe diskutiert. Zwei aktuelle Motionen der Freisinnigen thematisieren etwa die Aufhebung der Fahrtenschreiberpflicht und der speziellen Arbeitsregelungen.

Lukas von Felten und Dominique Beyeler

redaktion@zugerzeitung.ch

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