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Zug zahlt weiter an überregionale Kultur

Der Austritt aus dem interkantonalen Kulturlastenausgleich war am Donnerstag Thema im Kantonsrat. Nach langen Voten war die SVP-Motion jedoch chancenlos.
Andrea Muff
Der Kanton Zug zahlt weiterhin an kulturelle Institutionen wie das Luzerner KKL. (Bild: Pius Amrein (Luzern, 23. September 2018))

Der Kanton Zug zahlt weiterhin an kulturelle Institutionen wie das Luzerner KKL. (Bild: Pius Amrein (Luzern, 23. September 2018))

Der Kanton Schwyz tat es und der Kanton Aargau diskutierte es: Aus dem interkantonalen Kulturlastenausgleich austreten. Und für die Zuger SVP-Fraktion stand fest: Die Zahlungen nach Luzern und Zürich gehen – vor allem in Zeiten des Sparens – zu weit.

Die Fraktion reichte deshalb die Motion betreffend «Kündigung des Kulturlastenkonkordats als Beitrag zur Entlastung des Staatshaushaltes des Kanton Zugs» ein. Für die Abrechnungsperiode 2016-2018 hat Zug rund 2,7 Millionen Franken jährlich an die Institutionen in Zürich (Opernhaus, Schauspielhaus, Tonhalle) und in Luzern (KKL, Luzerner Theater, Luzerner Sinfonieorchester) zu leisten. Der SVP-Vorstoss wurde mit 46 zu 19 Stimmen nicht erheblich erklärt.

Die Diskussion eröffnete Thomas Werner (SVP/Unterägeri) für die Motionäre. Er benutzte das anschauliche Beispiel des Sparens im eigenen Haushalt. Aber gleichzeitig würde man für das Putzen der öffentlichen Strasse einen Unkostenbeitrag an den Nachbarn zahlen. «Was für ein Zeichen senden wir aus, wenn wir Millionen nach Zürich ins Opernhaus und nach Luzern ins KKL schicken, damit sich dort einige wenige, die erst noch hohe Eintrittspreise bezahlen, für einige Stunden vergnügen können?», fragte Werner rhetorisch. Dieses Geld würde besser im Kanton eingesetzt werden.

Silvia Thalmann-Gut (CVP/Zug) erinnerte: Vor zehn Jahren habe sich das Stimmvolk mit 58 Prozent für die Beteiligung am Kulturlastenausgleich ausgesprochen. Im Rahmen des Entlastungsprogramms seien die Zahlungen ebenfalls thematisiert worden. Das Resultat: Das Geld kommt nun aus dem Lotteriefonds, solange dieser noch 10 Millionen Franken enthalte.

Rund 220 Franken für einen Besuch

Hans Christen (FDP/Zug) nahm den Ball mit der Volksabstimmung wieder auf: «Die SVP ist doch die Partei, die immer wieder betont, dass Volksentscheidungen zu respektieren seien.» Der FDP-Kantonsrat sagte weiter, dass der Kanton Zug in besagtem interkantonalen Ausgleich «ausnahmsweise» keine Milchkuh sei, sondern nachfrageorientiert bezahle. Dies betonte auch Esther Haas (ALG/Cham) in ihrem Votum. «Zugerinnen und Zuger nehmen diese Angebote auch wahr, wie die Erhebung aus dem Jahr 2016 zeigt.»

Barbara Gysel (SP/Zug) hatte indes genauer nachgerechnet, dabei ging hervor, dass der Kanton Zug rund 220 Franken pro Besuch in einem der drei Zürcher Kulturinstitutionen zahle. Auch ihre Fraktion unterstütze die Nicht-Erheblicherklärung. Die Zahlen bestätigte Regierungsrat Stephan Schleiss und betonte, dass die 10-Millionen-Franken-Grenze im Lotteriefonds sicherstelle, dass lokale Kulturschaffende nicht benachteiligt werden.

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