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Zuger Stadtparlament lehnt den «Highway to Schutzengel» ab

Die Einzelinitiative «Highway to Schutzengel» von Patrick Steinle (Alternative-CSP) lockte am Dienstagabend einige Votanten ans Rednerpult. Schlussendlich wurde die Initiative für ungültig erklärt.

(mua) Mit der Einzelinitiative «Highway to Schutzengel» setzte sich Patrick Steinle (Alternative-CSP) für einen «durchgängigen und möglichst kreuzungsfreien Veloweg auf dem alten Bahndamm von der Schleife bis zum Schutzengel» ein. Der Stadtrat erstellte zum Vorhaben eine Machbarkeitsstudie. Diese zeigte, dass die Initiative nach «vertiefter technischer und rechtlicher Analyse» nicht umsetzbar sei. Oder wie es Jürg Messmer (SVP) ausdrückte: «Das Projekt ist nicht bewilligungsfähig.» Denn der «Highway» würde durch ein Biotop führen. Die CVP-Fraktion stehe dem Anliegen grundsätzlich wohlwollend gegenüber, so Christoph Iten. «Aber die Abklärungen haben einige Schwierigkeiten zutage gefördert.» Deshalb soll die Initiative nicht vors Volk. Dem pflichtete auch die FDP-Fraktion bei. David Meyer (GLP) betonte: «Natürlich erwarten wir, dass bei künftigen Bauvorhaben seitens Behörden ebenso scharf geschaut wird.» Initiant Patrick Steinle beantragte die Rückweisung des Geschäfts an den Stadtrat. Dieser soll eine Machbarkeitsstudie ausarbeiten, die «mehr dem Initiativtext entspricht». Das Parlament stimmte mit 25 zu 13 Stimmen dagegen. Bei der Schlussabstimmung erklärten 23 zu 13 Parlamentarier (2 Enthaltungen) die Einzelinitiative für ungültig.

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