Kommentar

Zugs Stadtparlament dreht eine aufschlussreiche Zusatzrunde

Der Zuger Stadtrat möchte ein Hundeverbot in öffentlichen Badeanlagen der Stadt verfügen können. Das wäre durchaus früher möglich gewesen – hätte der Grosse Gemeinderat damals mitgespielt, so Harry Ziegler, Chefredaktor der Zuger Zeitung.

Harry Ziegler
Drucken
Teilen
Harry Ziegler.

Harry Ziegler.

Bild: Stefan Kaiser

Nun also doch: Der Zuger Stadtrat möchte ein Hundeverbot in öffentlichen Badeanlagen der Stadt verhängen können. Gut, fairerweise muss man sagen, dass er das schon in der parlamentarischen Beratung des seit dem 1. Januar 2019 geltenden Reglements über die Benützung öffentlicher Anlagen wollte.

Allerdings machte ihm der Grosse Gemeinderat einen Strich durch die schöne Vorlage – Hundeverbot in Badeanstalten der Stadt? Das geht nur in beaufsichtigten Bädern. Seither war es dem Stadtrat lediglich möglich, eine Leinenpflicht für öffentliche, nicht beaufsichtigte Badeanlagen zu verhängen, nicht aber ein Verbot.

Das dürfte sich nun ändern – nach einer unnötigen parlamentarischen Zusatzrunde – und auf Druck aus der Bevölkerung. Eine gemeinsame Motion der Fraktionen von CVP, FDP und SVP verlangte ein Hundeverbot in nicht beaufsichtigten Anlagen. Und Stimmen aus der Bevölkerung, die in einer – zwar nicht erheblich erklärten – Einzelinitiative ebenfalls für den notwendigen Druck auf Stadtrat und Parlament sorgten. Den damaligen Entscheid zu korrigieren, dazu hat das Stadtparlament bereits nächste Woche die Gelegenheit – und es dürfte dies auch tun, betrachtet man die Mehrheitsverhältnisse.

Zugegeben, es handelt sich um ein kleines Problem. Es zeigt aber einmal mehr deutlich, dass einerseits das Parlament nicht immer nahe genug am Volk ist, andererseits, dass die Bevölkerung der Stadt Zug sich schon zu wehren weiss, wenn das nötig ist.