ZUG/WALCHWIL: Zugersee-Ost: Doppelspur beschäftigt das Bundesgericht

Die IG Neat Zug zieht ihre abgewiesene Beschwerde gegen Ausbau und Erneuerung der SBB-Bahnstrecke am Ostufer des Zugersees weiter vor Bundesgericht.

Drucken
Teilen
Die Zuger Stadtbahn beim Bahnhof Walchwil. (Bild: Stefan Kaiser/ZZ, Walchwil, 19. August 2016)

Die Zuger Stadtbahn beim Bahnhof Walchwil. (Bild: Stefan Kaiser/ZZ, Walchwil, 19. August 2016)

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 10. Januar 2017 eine Beschwerde der IG Neat Zug abgewiesen. Diese hatte sich gegen die Plangenehmigung für den Bau einer Verlängerung der Doppelspur im Nordkopf des Bahnhofs Walchwil und weiteren Sanierungsarbeiten auf der SBB-Strecke Zug-Arth-Goldau gewehrt (Siehe unsere Berichterstattung). Die St. Galler Richter haben ihr Urteil auf 64 Seiten eingehend begründet. Doch nun ist klar: Das Bundesgericht muss sich zu diesem Projekt, welches rund 190 Millionen Franken kosten soll, auch noch äussern. Andreas F. Schaub, Präsident der Interessengemeinschaft, sagt: «Wir ziehen den Fall ans Bundesgericht weiter.»

Ein kleiner Hoffnungsschimmer 

Allerdings kann vor dem Lausanner Gericht einzig Rechtswidrigkeit gerügt werden, weil die Beschwerde in einer öffentlich-rechtlichen Angelegenheit erfolgt ist. Die «fehlerhafte Sachverhaltsfeststellung» ist laut einem Leitfaden von Andreas Kley von der Universität Zürich hingegen nur in Ausnahmefällen zulässig.

SBB-Sprecher Reto Schärli sagt: «Wir haben das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes mit Genugtuung zur Kenntnis genommen.» Derzeit seien die SBB mit der Analyse des Urteils beschäftigt. Schärli weiter: «Substanzielle und verbindliche Aussagen können wir erst machen, wenn das Verfahren abgeschlossen und das Urteil rechtskräftig ist.» Wie lange die Bundesrichter für ihre Entscheidungsfindung brauchen, wird sich zeigen.

Fakt ist: Die SBB haben 2016 Anfang April die Reissleine gezogen, und das Projekt um ein Jahr verschoben.

mo