Zweiter Schwyzer Ständerat kommt zu spät

Bei den Bundesratswahlen vom 14. Dezember kann Schwyz nicht seine volle Stimmkraft ausspielen. Der zweite Ständerat darf dann noch nicht mitstimmen.

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Der Kanton Schwyz wird bei den Bundesratswaheln nur mit fünf Parlamentariern dabei sein. (Bild: Keystone / P. Klaunzer)

Der Kanton Schwyz wird bei den Bundesratswaheln nur mit fünf Parlamentariern dabei sein. (Bild: Keystone / P. Klaunzer)

Der Kanton Schwyz wählt zwar am kommenden 27. November seinen zweiten Ständerat. Der Gewählte kann aber nach der Wahl nicht sofort im Bundesparlament Einsitz nehmen. Vorher muss der Kantonsrat diese Wahl noch bestätigen. Das ist erst am 14. Dezember möglich, am Tag der Bundesratswahlen in Bern. Der zweite Schwyzer Ständerat kann dort also noch nicht dabei sein. Dies wäre auch der Fall, wenn der schon seit 20 Jahren amtierende Ständerat Bruno Frick (CVP) wiedergewählt würde.

Die Rechts- und Justizkommission des Schwyzer Kantonsrats hat keine Lösung dieses Terminproblems gefunden. Jedenfalls keine, die rechtlich unanfechtbar wäre.

Bert Schnüriger

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